Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über den Haushalt 2013, über Open Government und viele andere wichtige Themen. Hier findest du die Tagesordnung, die Drucksachen, unsere Reden, Videos u.v.m.
Blog-Archive
17. Plenarsitzung, Mittwoch 12. Dezember 2012
Getagged mit: Industrie, Kunst, Open Government
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, uncategorized
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Drs. 16/1656: Erhebung von Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht
Erhebung von Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht Kleine Anfrage 746 Monika Pieper PIRATEN Drucksache 16/1656 06.12.2012
Keine freien Plätze in Frauenhäusern
Es gibt einen auffallend großen Mangel an freien Plätzen in Frauenhäusern in NRW. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten-Abgeordneten Dirk Schatz und Frank Herrmann hervor. Im Jahr 2011 konnten 5.210 Frauen nicht „auf Anhieb“ in…
Veröffentlicht unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Pressemitteilungen
NRW-Haushalt und Kommunale Finanzdaten
Visualisierung Haushalt NRW 2013 In NRW werden 2013 insgesamt exakt 60.026.575.000,00 Euro ausgeben. Wofür? Die Antworten, wofür das Land NRW wie viel Geld ausgibt, gibt es hier. Wir gestalten den NRW-Haushalt 2013 transparent. Unsere Visualisierung des Haushalts bereitet alle Positionen verständlich auf und…
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
PRO & CONTRA Nichtraucherschutzgesetz
Die Raucher in Nordrhein-Westfalen müssen sich umstellen: Der Landtag NRW hat ein striktes Nichtraucherschutzgesetz verabschiedet. Nach zähen Debatten beschloss das Parlament die Gesetzänderung mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen. Dagegen votierten in der namentlichen Abstimmung CDU, FDP und 16 Piraten.…
Plenarrede: Schulz zu Sicherungsverwahrung
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 7: Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1435 erste Lesung Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Redeprotokoll: Verehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!…
Plenarrede: Kern zu Drogenhandel
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Nico Kern zu TOP: 6 Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1273 Mitschnitt der Rede von Nico Kern Redeprotokoll: Danke. –…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Innenausschuss (A09), Reden, Reden
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Plenarrede: Pieper zu Offener Ganztag
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Monika Pieper zu TOP 5: Mehr Flexibilität für den Offenen Ganztag im Primarbereich Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1473 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Sehr geehrter…
Plenarrede: Herrmann zur Telekommunikation
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 4: Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1467 Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann Redeprotokoll: Werter Herr Präsident, danke schön. – Sehr…
Plenarrede: Marsching zu Ladenöffnungszeiten
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Michele Marsching zu TOP 3: Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1471 Mitschnitt der Rede von Michele Marsching Redeprotokoll: Danke. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren!…