Kleine Anfrage zum Informationswillen des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Kleine Anfrage 1274 Daniel Düngel, Michele Marsching und Marc Olejak Drucksache 16/3036 23.05.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/3342 18.06.2013
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Drs. 16/3036: Kleine Anfrage zum Informationswillen des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak, Michele Marsching
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Kommt zur Anhörung über PCB-Belastung in Schulen, Kitas und Sporthallen
Auf Initiative der Piratenfraktion findet im Landtag NRW eine Anhörung zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden statt. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, daran teilzunehmen: am Mittwoch, 26. Juni 2013, 10 Uhr, Landtag NRW, Raum E3 – D01 „In erster Linie…
Getagged mit: Kita, Transparenz
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Mitmachen, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), Torsten Sommer
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Drs. 16/3022: Entwicklung des Referendardienstes in NRW – Rückgang der Ausbildungsverhältnisse – mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und fehlender Nachwuchs im Justizdienst
Entwicklung des Referendardienstes in NRW – Rückgang der Ausbildungsverhältnisse – mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und fehlender Nachwuchs im Justizdienst Kleine Anfrage 1263 Dietmar Schulz Drucksache 16/3022 21.05.2013 Antwort JM Drucksache16/3345 21.06.2013
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Drs. 16/3027: Zwangszuführungen zum Unterricht
Zwangszuführungen zum Unterricht Kleine Anfrage 1268 Monika Pieper Drucksache 16/3027 22.05.2013 Antwort MSW Drucksache 16/3348 20.06.2013
Drs. 16/3035: Auswirkungen des Leistungsschutzrechts auf Landesregierung und Verwaltung
Auswirkungen des Leistungsschutzrechts auf Landesregierung und Verwaltung Kleine Anfrage 1273 Daniel Schwerd Drucksache 16/3035 22.05.2013 Antwort MBEM Drucksache 16/3361 19.06.2013
Experten der BayernSPD unterstützen Position der Piraten zum Verfassungsschutzgesetz
Am vergangenen Mittwoch, 19.06.2013, wurde im Landtag mit der Mehrheit von SPD und Bündnis90/Grüne das neue Verfassungsschutzgesetz NRW beschlossen. CDU, FDP und die Piratenfraktion haben das Gesetz abgelehnt. Einer unserer Kernkritikpunkte ist der neue ‘Bildungsauftrag’ für den Verfassungsschutz, denn politische…
Getagged mit: Innenpolitik, Verfassungsschutz, Wahlkampf
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Plenarrede: Olaf Wegner zu dualem System bei Krankenversicherung
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 7. Duales System der Krankenversicherung erhalten, 46.000 Arbeitsplätze sichern! Antrag FDP Drucksache 16/3240 Block I Unsere Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend…
Plenarrede: Oliver Bayer zu Ausbau von Anbindungen zu ZARA-Häfen
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 6. Bundesregierung muss die deutschen Seehafen-Hinterlandanbindungen der ZARA-Häfen im bundesweiten Interesse gezielt ausbauen und Engpassstellen beheben Antrag PIRATEN / SPD / GRÜNEN Drucksache 16/3226 Block I Direkte Abstimmung Unsere Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Klimaschutz, Mobilität
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Unsere Anträge am Freitag, 21. Juni 2013
Entscheidungen im Bundesrat transparenter machen / Drucksache 16/3246 / Freitag, 21.06.2013, TOP 5 Die Transparenz des politischen Diskurses im Bundesrat ist mangelhaft und hinkt der Transparenz des NRW-Landtages sowie einiger anderer Landesparlamente hinterher. Obwohl der Bundesrat öffentlich tagt, geht aus…
Getagged mit: Bildung, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen
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