Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Energieeffizienz in NRW
Getagged mit: Energiewende, Industrie
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Robert Stein zu kommunalem Stärkungspakt
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 17. Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2722 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/ 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung oder Enthaltung Unser Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede…
Plenarrede: Robert Stein zu zentralem Personaleinsatzmanagement
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 15. Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2556 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I i.V.m. Zentrales…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 14. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2652 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3462 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Eigener Änderungsantrag erwartet: Zustimmung Unser Redner: Dietmar Schulz…
Plenarrede: Michele Marsching zu Abgeordnetengesetz
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 16. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2897 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der…
Plenarrede: Joachim Paul zu 60 Jahren Bundesvertriebenengesetz
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 12. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3443 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Integration (A19), Joachim Paul, Reden
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Plenarrede: Nico Kern zu Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien im Zusammenhang mit “Tempora”
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 7. Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einleiten! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3441 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
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36. Plenarsitzung
Tagesordnung der 36. Plenarsitzung Mittwoch, 10. Juli 2013
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung, Industrie, Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Reden
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wirtschaftswachstum in NRW
Mittwoch, 10. Juli 2013 6a. Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3447 Block I in Verbindung mit 6b. Wohlstand sichern und ausbauen – Landesregierung soll Wachstumsinitiativen ergreifen und…
Getagged mit: Breitband, G8/G9, Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Torsten Sommer zu neuer Ausrichtung der Arbeitslosenversicherung
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 4. Gute Arbeit für alle, Arbeitslosigkeit vermeiden und verkürzen, Arbeitslosenversicherung neu ausrichten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3427 Block I Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Torsten Sommer…
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
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