Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 III. Einzelplan 02 a) Ministerpräsidentin / Staatskanzlei Unser Redner: Michel Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Michel Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michel Marsching als Download…
Monatsarchive: November 2013
Michele Marsching zu Ministerpräsidentin / Staatskanzlei in der Haushaltsdebatte 2013
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Dietmar Schulz zu Finanzverwaltung in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 II Einzelplan 12 und Einzelplan 20 a) allg. Finanzverwaltung b) Haushaltsgesetz Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Getagged mit: Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Torsten Sommer zu GFG in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 I. GFG Unser 1. Redner: Torsten Sommer Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer: Vielen…
Dietmar Schulz zu Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2013
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2013) Drucksache 16/4000 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4399 2. Lesung unmittelbar anschließend 3. Lesung…
Tagesordnung der 43. Plenarsitzung
Mittwoch, 27. November 2013
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, Open Data, Open Government, Vorratsdatenspeicherung
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Entschließungsantrag: Vertrauen schaffen, Open Data stärken, Finanzberichte zum Stärkungspakt veröffentlichen
26.11.2013 Entschließungsantrag zu GesEntw LRg Drs 16/3968 Vertrauen schaffen, Open Data stärken, Finanzberichte zum Stärkungspakt veröffentlichen Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-4492.pdf
Entschließungsantrag: zum Gesetzentwurf der Landesregierung “Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW”
26.11.2013 zum Gesetzentwurf der Landesregierung “Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW” Urheber: CDU, FDP, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4493.pdf
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#SnowdenArt verlängert
Unsere Kunstaktion #SnowdenArt läuft auf Hochtouren. Uns haben bereits weit über ein Dutzend Kunstwerke erreicht – allesamt thematisieren auf ihre jeweilige Art den Whistleblower Edward Snowden. Dank ihm wissen wir von den Machenschaften von NSA & Co. Zahlreiche Künstlerinnen und…
Daniel Schwerd stellt seine drei Anträge fürs Plenum vor
Weitere Infos zu diesen und anderen Anträgen
Unsere Plenar-Anträge
Anträge zu folgenden Themen haben wir für die bevorstehende Plenarsitzung vorbereitet: Bildungsinnovation 2020, Schulsozialarbeit, Open Data, Vorratsdatenspeicherung, Snowden-Asyl, US-Militärforschung in NRW, syrische Flüchtlinge, offener Internetzugang, Initiative Open Government Partnerschip. Eine Übersicht:
Getagged mit: Bildung, Bürgerbeteiligung, Edward Snowden, Flüchtlinge, Kultur, Open Access, Open Data, Open Government, Transparenz, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
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