Monatsarchive: September 2013

A Quick Heretic Note

by a German Pirate I love science-fiction. Especially those people in it, dashing through half the universe like Captain Kirk or Perry Rhodan. May it be with spaceships – through wormholes or star gates. But this is not as easy as it sounds. Up until now – physics does not agree with what we might […]

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Drs. 16/3631: Ersetzt der Glaube an die DKFZ die Wissenschaft in der Landesregierung?

Ersetzt der Glaube an die DKFZ die Wissenschaft in der Landesregierung? Kleine Anfrage 1459 Daniel Düngel und Kai Schmalenbach Drucksache 16/3631 24.07.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/3900 29.08.2013

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“Wer auf Dinosaurier setzt, der stirbt mit aus”

Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zur Forderung von Minister Duin nach Staatshilfe für RWE-Kraftwerke Minister Duin ist dabei, die Glaubwürdigkeit der SPD in Sachen Energiewende vollständig zu verspielen. Energiewende bedeutet vor allem weg von der Kohle und nicht

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Dirk Schatz spricht über Polizei und Justiz

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Drs. 16/3691: Empfehlungen und Hinweise der Sicherheitsüberprüfung für die Urananreicherungsanlage Urenco in Gronau

Empfehlungen und Hinweise der Sicherheitsüberprüfung für die Urananreicherungsanlage Urenco in Gronau Kleine Anfrage 1486 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3691 31.07.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3904 / Anlage 29.08.2013

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Wunschkonzert der Sparkassen muss beendet werden

Jede vierte NRW-Sparkasse veröffentlicht noch immer nicht vollständig die Höhe der Bezüge der Vorstände und Verwaltungsratsmitglieder. Acht davon weigern sich beharrlich. Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat heute einen Antrag eingereicht, der die Veröffentlichung verpflichtend regelt. Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher

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Staatshilfe für Kohlekraftwerke! Herr Duin, ist das Ihr Ernst?

Minister Duin ist dabei, die Glaubwürdigkeit der SPD in Sachen Energiewende vollständig zu verspielen, wenn er, wie die RP berichtet, sagt: “Die dramatische Lage bei RWE zeigt, dass die Energiewende ohne staatliche Hilfe für Kohlekraftwerke nicht gelingen kann. Wir brauchen

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Rassismus in Duisburg

In Duisburg Neumühl wird seit einigen Wochen über die Nutzung des leer stehenden Gebäudes der ehemaligen St. Barbara Klinik diskutiert. Es ist bisher nicht einmal beschlossen, ob das Gebäude so genutzt werden kann, trotzdem formiert sich ein Protest “besorgter Bürger*innen”. Wir kennen das… “Der Westen” berichtet ab und an darüber: http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/200-protestler-gegen-asylbewerberheim-im-st-barbara-hospital-id8435818.html Heute fand vorm Rathaus […]

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“StopWatching.EU” schlägt bei EU-Kommission auf: Tausende Unterschriften gegen Totalüberwachung durch Tempora-Programm

    Wer schlagkräftig demonstrierten will, muss früh aufstehen. Mit zwei Mini-Vans und 15 NRW-Piraten im Schlepptau ging es morgens los in Richtung Brüssel. Zur Demo mit anschließender Übergabe der gesammelten knapp 3.000 Unterschriften aus ganz Europa gegen die Totalüberwachung

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Brücken bröckeln uns vor der Nase weg

Zum maroden Zustand der Autobahnbrücken in NRW, mit Blick auf die bevorstehende Teilsperrung der A1-Brücke bei Leverkusen jetzt am Wochenende, sagt Oliver Bayer, Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die bisherigen Landesregierungen haben viel zu lange neugebaut, anstatt die

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