Blog-Archive

Energiewende – machbar und zukunftsweisend!

(Ein Gastbeitrag von Thomas Blechschmidt und Dr. Michael Berndt sowie Jörg Dürre für die AG Energiepolitik)   Mussten dennoch zehntausende Bundesbürger auf die Straße, um für die Energiewende zu kämpfen? Das ist ein Armutszeugnis für die Regierenden!  Immer noch halten nach einer

Getagged mit: , , , , ,
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

NSA betreibt Wirtschaftsspionage in NRW – Verfassungsschutz stellt sich blind

Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zu Wirtschaftsspionage in NRW: Die Sachverständigen haben es bestätigt: Wir müssen davon ausgehen, dass die NSA und andere Geheimdienste Wirtschaftsspionage betreiben – auch in NRW. Daraus ergeben sich klare politische

Getagged mit: , , , ,
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

10 sichere Anzeichen dafür, dass du zu viel Zeit im “Internet” verbringst.

Irgendjemand muss mir heute Guarana in die Mate gekippt haben – ich kommentiere da nochmal kurz was in uncool (also ohne (kaum)) animierte GIFs – Lizenzen, you know?) – die übliche Warnung – der folgende Text kann Spuren von Ironie

Getagged mit: , , , , ,
Veröffentlicht unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts

Joachim Paul zu transparenter Gestaltung der Hochschulfinanzierung

Donnerstag, 30. Januar 2014   Top 2. Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden Direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2281 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Drucksache 16/4670 Unser

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden

Veranstaltungstipp: “Das Internet”

Freies Wissen, freie Software, freie Überwachung? – “Das Internet. Chance und Gefahr für emanzipatorische Bewegungen” Was bedeutet das Internet für demokratische Bewegungen und Projekte? Was bedeutet Freies Wissen, was ist mit Freier Software? Wie muss ich mich im Internet schützen

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen

Mit Innovationen in die Zukunft der Bildung

Auch mit unserem aktuellen Antrag „Bildungsinnovation 2020 – Chancen der Digitalisierung für die Bildung nutzen“ (Drs. 16/4435) machen wir die Modernisierung der Bildung durch die Nutzung von Digitalmedien zum Thema im nordrhein-westfälischen Landtag. Dieser Antrag geht das Thema sehr viel

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Dietmar Schulz zu Missachtung von Abgeordnetenrechten seitens der Landesregierung

Donnerstag 19.12.2013   Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten? auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg.

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Reden

Joachim Paul zum Haushalt 2014

Mittwoch, 18. Dezember, 2013   Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis

Getagged mit: , , , , , , ,
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden

Drei parlamentarische Anträge, die die Fraktion nicht wollte.

Ich mag es nicht, mich öffentlich nach „innen“ zu beschäftigen. Öffentlich möchte ich lieber nach außen wirken. Euch wird aufgefallen sein, dass ich bislang nicht über pirateninterne Geschehnisse blogge, über Vorstände oder Fraktionskollegen, die Fraktion, was sie machen oder lassen soll und wie. Das mit der Transparenz politischer Prozesse liegt mir am Herzen. Vor allem dann, wenn die politischen Prozesse mal nicht so optimal laufen. Dann hingegen ist es fair, wenn ich auch auf innerfraktionelle Prozesse, die meines Erachtens suboptimal funktionieren, diese Transparenz anwende. Zumindest, wenn Bemühungen, es zu thematisieren, nicht fruchten. Also werde ich meinem Vorsatz untreu. In der vergangenen dienstäglichen Fraktionssitzung wurden – teils im öffentlichen, teils im nichtöffentlichen Teil – die Anträge für die kommende Plenarwoche durchgesprochen und abgestimmt. Über mich sind insgesamt fünf Anträge gekommen, die zur Diskussion standen. Drei dieser Anträge wurden von der Fraktion nicht angenommen. Ich möchte sie Euch dennoch hier vorstellen. • Es lag durch mich ein Haushaltsantrag vor, in dem gefordert wurde, den Etat 2014 des Verfassungsschutzes NRW 1 Million Euro zu mindern. Dies deckt sich durchaus mit unserer Beschlusslage, Verfassungsschutz langfristig abzubauen und die geheimdienstlichen Tätigkeiten einzustellen. Mit dieser Million soll das Land NRW Bemühungen unterstützen, in NRW abhörsichere Software und Sicherheitssoftware auf Open Source Basis zu fördern. Damit könnte sich NRW an die Spitze der Entwicklung setzen, die ja nach Software verlangt, die nicht von der NSA verseucht wurde. Wurde mehrheitlich abgelehnt. Begründung: Zahlen lägen jetzt nicht vor, kämen im (geheimen) Ausschuss auf den Tisch, Antrag würde eh abgelehnt etc. Schaut es Euch im Stream an. • Ein weiterer Antrag sollte sich polemisch-ironisch mit dem Koalitionsvertrag und den “Erfolgen” der Verhandlungen durch Mitglieder der Landesregierung und der Oppositionsführung beschäftigen. Der war natürlich extra provokativ. Als sich im Meinungsbild abbildete, dass sich keine Mehrheit findet, habe ich auf die Abstimmung verzichtet. Begründungstenor: Kein Landesbezug, daher mutmaßlich nicht zulässig, zu polemisch etc. Wir würden den “Pfad der Glaubwürdigkeit” verlassen. Kann man ebenfalls im Stream nachsehen. Diesem Antrag möchte ich noch einen separaten Blogpost in ein paar Tagen widmen. • Der dritte Antrag war erst in der Nacht zuvor entstanden. Es ging um den Aufruf “Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter” durch 560 Schriftsteller aus 83 Ländern. Ich wollte die Landesregierung auffordern, diesen Aufruf auf allen Ebenen zu unterstützen und eine eventuell entstehende Konvention anzuerkennen. Wurde ebenfalls nicht angenommen. Da im nicht-öffentlichen Teil die Fraktions-Kaffeemaschine zuvor Thema war, gab es keine ausreichende Zeit für eine Debatte. Alle Versuche meinerseits, darauf hinzuweisen, sind gescheitert. Als dann (etwa 20 Minuten vor Einreichungsende von Anträge an diesem Dienstag) abgestimmt werden sollte, ob es überhaupt behandelt werden soll, habe ich aufgegeben und die Sitzung verlassen. Das alles fand im nichtöffentlichen Teil der Sitzung statt. Mittlerweile haben die Grünen auf Bundesebene einen entsprechenden Antrag eingebracht, der so ziemlich die gleichen Forderungen aufstellt wie mein Antrag das getan hatte. Es wäre furchtbar spannend gewesen, zu sehen, wie sich die Landesgrünen positioniert hätten. Zudem ist die Chance, als Urheber dieser Idee wahrgenommen zu werden, vertan. (Wer weiß, woher die Bundesgrünen … Weiterlesen

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Michele Marsching zu Open Government

Freitag, 29. November 2013   TOP 8. Forderung nach dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur internationalen Initiative Open Government Partnership Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4437 direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden