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Tagesordnung der 71. Plenarsitzung

Donnerstag 06. November 2014

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Kai Schmalenbach zur Ermöglichung von Elektromobilität

Donnerstag 06. November 2014   Top 15. Elektromobilität ermöglichen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4827 Unser Redner: Kai Schmalenbach Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach Kai Schmalenbach

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Das Ende des Sozialtickets ist eingeläutet

Das aktuelle Sozialticket läuft Ende 2015 aus. Doch eine „Nachfolgeregelung“ auf Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW ist heute mehrheitlich im Verkehrsausschuss abgelehnt worden. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Verkehrsausschuss: „Wir wollen ein verbessertes Sozialticket flächendeckend und zu

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Olaf Wegner zur Sicherung von Bedürftigen Menschen (GEPA NRW)

Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 5. Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und   Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW) Gesetzentwurf

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Plenarübersicht 65., 66., 67. Sitzung Landtag NRW

Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:

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Bildung ist das Kapital der Zukunft!

Im Rahmen der Debatte zum Haushalt 2015 sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: Bildung ist das Kapital der Zukunft. Wer an Bildung spart, der versündigt sich an den nachfolgenden Generationen. Wir müssen die Finanzierung der Bildung

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Kai Schmalenbach zum Ausbau von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Mittwoch, 10. September 2014 Top 4. Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6676 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll

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Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014

Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen

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Unsere Anträge im September

Mit Anträgen aus folgenden Themenbereichen gehen wir in die kommenden Plenartage (10.+12. September 2014): Europäische Arbeitslosenversicherung, Elektrofahrzeuge, Digitale Agenda, Digitales Lernen, Unterbringung von Flüchtlingen und deren Gesundhdeitsversorgung, Frauenhäuser. Hier unsere Anträge in der Übersicht: 

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ATTACs Manifest von Lindau – ein Kommentar

Gastbeitrag von Eberhard von Goldammer Dieses Manifest von Lindau [1] ist eine Analyse, der man kaum widersprechen kann. Allerdings fehlt ein ganz entscheidender Aspekt, nämlich die Frage nach den Denkwerkzeugen, die diesem „neoliberalen Mainstream-Denken“ in der Ökonomie zugrunde liegen. Diese Frage lässt sich einfach beantworten: Es ist die logisch-mathematisch-naturwissenschaftliche Rationalität, die die gesamte abendländische Kultur […]

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