1. Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des ÖP(N)V Unser Antrag wurde am 4. Juli 2014 im Landtag NRW einstimmig angenommen und die Enquete-Kommission zu Finanzierungoptionen des öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen eingesetzt…
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Plenarübersicht 64. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge und Statements:
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Oliver Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV
Freitag, 4. Juli 2014 Top 5. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5959 (Neudruck) direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung:…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Unsere Anträge im Juli
Folgende Anträge haben wir für die bevorstehende Plenarphase (02.-04. Juli 2014) vorbereitet. Unsere Themen: Funkzellenabfragen, Kinderrechte, Bezüge von Sparkassenführungskräften, Ausschreitungen in Dortmund, Antiterrordateigesetz, sichere E-Mail-Kommunikation, Enquete-Kommission “Mobilität in der Zukunft”, diskriminierte Minderheiten, Uranoxid-Lager
Oliver Bayer zur zielgruppen- und marktgerechten Wohnraumförderung
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 7. Nordrhein-Westfalen braucht eine zielgruppen- und marktgerechte Wohnraumförderung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4551 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Drucksache 16/5787 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt…
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Oliver Bayer zum kommunalen Wirtschaftswegebau
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 9. Perspektiven für den kommunalen Wirtschaftswegebau schaffen! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5964 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz,…
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Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Oliver Bayer, Reden
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Kann unsere ÖPNV-Infrastruktur im Land noch hoffen?
Mit einer öffentlichen Anhörung war heute wieder unser ÖPNV-Antrag Thema im Landtag NRW: „Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen“ Oliver Bayer, unser Baupolitischer Sprecher, sagte nach der Anhörung: „Endlich ist das bisher…
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ÖPNV: es wird spannend
Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr Am Dienstag, 03.06.14, thematisieren wir den Verfall der landesweiten ÖPNV-Infrastruktur im Landtag NRW: bei einer öffentlichen Anhörung (13:30 Uhr) beziehen Sachverständige Stellung. Solange die Landesregierung nicht ihren Kurs ändert, steuern unsere Busse und Bahnen auf ein…
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Oliver Bayer zu Professionalisierung des Managements für Autobahnbaustellen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 12. Professionelles Management für Autobahnbaustellen einführen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5765 – direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver…