Donnerstag 19.12.2013 Top 16. Fußballkultur und Fanprojekte wertschätzen und unterstützen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4576 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung in Verbindung damit Fußballkultur und Fanprojekte wertschätzen und nachhaltig unterstützen Antrag der Fraktion…
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Tagesordnung der 47. Plenarsitzung
Donnerstag 19.12.2013
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Daniel Schwerd zur Verstärkung des Breitbandausbaus
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 5. Breitbandausbau verstärken Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP der Fraktion der PIRATEN und des Abg. Stein (fraktionslos) Drucksache 16/4582 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Joachim Paul zum Haushalt 2014
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Klimaschutz, Kultur, Mobilität, Open Source, ÖPNV, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Piraten-Anträge im Dezember-Plenum
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die kommende Plenarphase (18./19.12.13): Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen Breitbandausbau verstärken Verbot der Haltung von Delphinen Wintermoratorium für Abschiebungen in südosteuropäische Länder Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV…
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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 16.12.2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien Mitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=e51b1f05d665dd783bccc9ae0a60635b&download] Mitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Fraktionssitzung vom 10.12.13 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir u.a. final über unsere Haushaltsänderungsanträge gesprochen. Für das kommende Plenum haben wir folgende parlamentarische Anträge vorbereitet: Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen. Verbot der Haltung von…
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Mein Lesezeug – ich mach’ mal das mit dem Buch … politische Lektüren
Im Parlamentsbetrieb besteht oft aufgrund partei- und fraktionstaktischer Antragsspiele die Gefahr, sich in Detailfragen zu verlieren und den Blick für Grundsätzliches zumindest zu verschleiern, was dazu führen kann, dass man sich im Hamsterrad verstrampelt. Die Beschäftigung mit Grundsätzlichem aber ist sowohl für die Partei als auch für die Fraktionsarbeit wichtig. Schließlich wollen wir Piraten unser […]
Gemeinsame Sache? Ja, genau!
Im heutigen Familienausschuss wurde unser Antrag
Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!
abschließend beraten – so der Plan.
Anhand dieses Antrags möchte ich Euch aufzeigen, wie Politik im Landtag NRW offenbar funktioniert. Oder eben nicht. Vielleicht lest Ihr Euch auch nochmal den Blogbeitrag “Wen juckt schon so ein Koalitionsvertrag” durch. Beide Blogbeiträge zeigen auf, […]
Zusehen – betroffen sein – und wegschauen?
Regionalkonferenz zur Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus der Landesregierung (An der Stelle muss auch nochmal kritisch der Extremismusbegriff hinterfragt werden. Hufeisentheorie und so…) Flyer: http://mobile-beratung-nrw.de/attachments/article/106/Flyer_Koeln.pdf Weil die anderen Termine für mich nicht so gut passten, bin ich heute nach Köln gefahren. Die Rede der Bürgermeisterin zum Auftakt der Konferenz als Appell für […]