Die Mitschrift aus dem Plenarprotokoll:
Ich rufe die
Dringliche Anfrage 15
des Abgeordneten Daniel Düngel von der Fraktion der Piraten auf:Information des Parlaments über den tatsächlichen Bedarf bzw. die Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Unterdreijährige
In ihrer gestrigen Pressekonferenz verkündete Frau Ministerin Schäfer die Zahl der Betreuungsplätze, welche zum kommenden Kindergartenjahr in den Kommunen […]
Ein hinterlistiges Hütchenspiel scheint die Landesregierung beim U3-Ausbau zu betreiben. Obwohl mittlerweile unstrittig ist, dass erste Zahlen über den Bedarf an Kindergartenplätzen für die Unterdreijährigen vorliegen, bügelt Ministerin Schäfer jede Anfrage hierzu ab.
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Joachim Paul zu TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1400 Mitschnitt der Rede von Joachim Paul und Finanzplanung 2012…
Verpflegungssituation in Kitas und Schulen in NRW Kleine Anfrage 586 Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/1219 24.10.2012 Derzeitige Versorgungs- und Preisstrukturen (Lieferanten und Lieferwege) bei der Kita- und Schulverpflegung; Kontrollpläne der Lebensmittelüberwachung; Krisenplan der Lebensmittelüberwachung bei einem Verdacht auf Gesundheitsgefährdung durch…
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 13. Sitzung 09.11.2012 1. Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1309 2. 10.000 Arbeitsplätze im mittelständi-schen Omnibusgewerbe dürfen nicht … Weiterlesen »»
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Lukas Lamla zu Top 6: PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1257 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Meine sehr geehrten Damen und…
Die Piratenfraktion fordert von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen eine Studie, um die PCB-Belastung in Kindergärten und Schulen festzustellen. „Der aktuelle Fall der Dreikönigenschule in Neuss zeigt uns, dass die Sorgen um die Gesundheit der Lehrer und Kinder begründet sind“, so…
13. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 9. November 2012 Tagesordnung TOP 1. Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens Aktuelle Stunde Drucksache 16/1309 Unsere Redner: Olaf Wegner, Daniel Düngel Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner Video der Rede von…
30.10.2012 PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1257.pdf
Plenarsitzung 9 vom 14. September 2012 Joachim Paul zu TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/300 erste Lesung Und: Mittelfristige Finanzplanung 2011 bis 2015 mit…