13. Plenarsitzung, 9. November 2012

13. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 9. November 2012

Tagesordnung

TOP 1.
Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens
Aktuelle Stunde
Drucksache 16/1309
Unsere Redner: Olaf Wegner, Daniel Düngel

Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von OIaf Wegner

Mitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Video der Rede von Daniel Düngel

TOP 2.
10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären
Eilantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1310
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnen

TOP 3.
Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047
Unser Redner: Kai Schmalenbach

Video der Rede von Kai Schmalenbach

TOP 4.
Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1267
Drucksache 16/1047

Abstimmungsempfehlung: Annehmen > Ausschussüberweisung
Ohne Debatte

TOP 5.
Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261

Unser Redner: Joachim Paul

Video der Rede von Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung

TOP 6.
PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1257

Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla

Abstimmung: Annehmen (Piratenantrag, Ausschussüberweisung)

TOP 7.
Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1276

Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung

TOP 8.
Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/866
in Verbindung damit
Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas – Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1266

Drucksache 16/866
Unserer Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmung: Annehmen der Regierungsvorlage

TOP 9.
Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III?
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1046

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Video der Rede von Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung

Alle Fotos in diesem Eintrag stammen von Anke Knipschild