Unser Rückblick 2014 und Ausblick 2015: Das Jahr 2014 war erfolgreich für uns. Auch wenn unsere Umfragewerte im Keller sind, auch wenn das Plenum in den meisten Fällen unsere Anträge ablehnt – unsere Bilanz für das Jahr 2014 kann sich…
Unser Rückblick 2014 und Ausblick 2015: Das Jahr 2014 war erfolgreich für uns. Auch wenn unsere Umfragewerte im Keller sind, auch wenn das Plenum in den meisten Fällen unsere Anträge ablehnt – unsere Bilanz für das Jahr 2014 kann sich…
Nachdem unsere Forderung nach einem verstärkten Breitbandausbau im Dezember 2013 noch von der rot/grünen Mehrheit abgewiesen wurde, konnte sich die Landesregierung dem Thema digitale Infrastruktur im Jahr 2014 nicht mehr völlig entziehen. Sie hat einen runden Tisch eingerichtet und will…
Piraten wirken – auch ohne Zustimmung des Plenums Das Jahr 2014 war erfolgreich für die Piraten. Auch wenn unsere Umfragewerte im Keller sind, auch wenn das Plenum in den meisten Fällen unsere Anträge ablehnt – unsere Bilanz für das Jahr…
Wir sind angetreten, um es anders zu machen. Um den Parlamentarismus bürgerfreundlicher zu gestalten. Und da für uns 5 Minuten ehrliche und offene Debatte wichtiger sind, als 40 Minuten Schaumschlägerei, haben wir uns dazu entschlossen, die heutige Rede zum Haushalt…
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 3. Mobiles Internet flächendeckend ausbauen – Nordrhein-Westfalen braucht Referenzprojekt für flächendeckende LTE-Versorgung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7473 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Entschließungsantrag der Piraten Drucksache 16/7627 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Daniel Schwerd…
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören…
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 14 – Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Unser 1. Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel…
Donnerstag 06. November 2014
Donnerstag 06. November 2014 Top 5. Breitbandförderprogramm der NRW.BANK effizienter gestalten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/7162 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der…
Donnerstag, 2. Oktober 2014 Top 2. Konsequenzen aus der wirtschaftspolitischen Fundamentalkritik des NRW-Wirtschaftsministers ziehen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6863 direkte Abstimmung Unsere Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd…