31.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner über zukunftsfeste Rente

 Freitag, 31. Januar 2014

 

Top 2. Rente generationengerecht und zukunftsfest machen – keine Rentenexperimente auf Kosten der Beitrags- und Steuerzahler
Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4821
Direkte Abstimmung

Unser Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Maaßen. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Herr Alda, ich muss sagen, ich habe mich schon sehr, sehr gewundert, dass Sie vorhin Herrn Schneider, den Vorsitzenden des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, mit angeführt haben. Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich bei ihm zumindest auch ganz klare Konzepte, wie wir es demnächst machen könnten. Wenn Sie sich diesen Konzepten anschließen können, bin ich direkt wieder bei Ihnen. Aber ich schätze, dazwischen liegen Welten. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden
31.01.2014 by Jens Ofiera — Keine Kommentare ↓

Unsere Plenarübersicht 50. Sitzung

Unsere Anträge der Piratenfraktion im Landtag NRW: Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Pressemitteilungen
31.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zu Haushaltskonsolidierung und Steuererhöhungen

Freitag, 31. Januar 2014

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Solide Haushaltskonsolidierung statt Steuererhöhungen – Nordrhein-Westfalen braucht seriöse Finanzpolitik

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Unser 1. Redner: Dietmar Schulz
Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz anhören

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
31.01.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz über Gesetz zur Neuordnung der Schul- und Studienfonds

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

 

Top 14. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3969

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4604

Unser 2. Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Minister Schneider. Neunzig Sekunden bieten wenig Interpretationsspielraum. Es waren genau 94 Sekunden. Ich halte es aber für nicht angebracht, mitten im Satz das Wort abzuschneiden.

(Beifall von der FDP)

Es ist noch eine weitere Rede angemeldet. Für die Piratenfraktion spricht noch einmal der Kollege Schulz.

(Unruhe)

Zwei Minuten und 32 Sekunden hat er Zeit. Ich habe vergessen, Sie noch darauf hinzuweisen: Die Landesregierung hat die Redezeit um 44 Sekunden überzogen. Herr Kollege Schulz sagt schon, die nimmt er mit. Die anderen Fraktionen haben natürlich diese 44 Sekunden Redezeit dann auch noch. Herr Schulz, bitte sehr. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
31.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 50. Plenarsitzung

Freitag, 31. Januar 2014

Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann über den 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 14.  21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen

Vorlage 16/863

und

Stellungnahme der Landesregierung zum 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Vorlage 16/1170

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 16/4599

Unser Redner: Frank Herrmann

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Orth. Für die Piraten-fraktion spricht als nächster Redner Herr Kollege Herrmann.

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der letzten Plenarwoche haben wir Sie noch gelobt, Herr Bolte, liebe Kollegen von SPD und Grünen, dass Sie vor drei Jahren die Unabhängigkeit des Landesdatenschutzbeauftragen hergestellt haben. Wir möchten Sie allerdings daran erinnern, dass Sie damit ausschließlich einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nachgekommen sind. Vorher waren die Regelungen schlicht verfassungswidrig. Vergessen Sie das bei Ihrem Eigenlob bitte nicht! Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer über die unbezahlbaren Pläne der Landesregierung für den Radschnellwege

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 13. Landesregierung soll unbezahlbare Pläne für den Radschnellwegebau beenden und nicht länger falsche Hoffnungen wecken

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4669

Direkte Abstimmung

Unser Redner: Oliver Bayer

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Rasche. Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Herr Präsident, vielen Dank. Herr Priggen und Herr Ott, da Sie gerade da sind: Die Idee, Toll Collect zu übernehmen, ist cool.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Berufspendler! Ich möchte auch die CDU und die FDP loben. In der schwarz-gelben Landesregierung hat Mitte 2008 der nicht als besonnener Verkehrsteilnehmer oder Fahrradfahrer bekannt gewordene Minister Wittke zur Förderung des Radwegebaus das Allee-Radwege-Programm gestartet, welches bis heute nachwirkt und uns ohne jeden Zweifel viele schöne neue Radwege geschenkt hat, Herr Rehbaum. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Torsten Sommer zu ungerechten Kostenverteilung zwischen Bund und Kommunen

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 12. Der Bund darf sich nicht auf Kosten der Kommunen bereichern – Abschöpfungseffekte bei der Eingliederungshilfe stoppen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4818

Unser Redner: Torsten Sommer

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

 

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören

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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Mostofizadeh. Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Sommer.

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne und im Live-Stream! Wir beraten hier erstmalig den Antrag der FDP bzw. die Umsetzung der Studie, die der Landschaftsverband Westfalen-Lippe in Auftrag gegeben hat.

Leider ist uns die dem Antrag zugrunde liegende Studie erst gestern zur Verfügung gestellt worden. Insofern kann und möchte ich sie hier noch nicht bewerten. Wir haben sie noch nicht abschließend ausgewertet. Um das gründlich zu tun, brauchen wir mehr als anderthalb Tage. Dafür ist die Studie einfach zu komplex. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz über Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes NRW

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

 

Top 11. Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (HintG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4823

Unser Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen im Saal und zu Hause! Große Koalition quer durch alle Fraktionen? Man sollte es fast nicht für möglich halten bei einem Gesetzentwurf, die die CDU in Zeiten einer rot-grün geführten Landesregierung hier einbringt.

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Sie passen nicht auf, Herr Schulz!)

Ich passe auf.

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Deutlich nicht!) Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Monika Pieper über Kommission zur Entwicklung eines Lehrerjahresarbeitszeitmodells

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 16. Zeitnah Kommission zur Entwicklung eines Lehrerjahresarbeitszeitmodells einsetzen – Lehrerverbände und bisherige Erfahrungen aus entsprechenden Modellen umfassend einbinden

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4585

Unsere Rednerin: Monika Pieper

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Protokoll der Rede von Monika Pieper

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bas. Für die Piraten spricht Frau Kollegin Pieper.

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Bas, auch wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Arbeitszeit der Lehrer hier im Landtag Thema wird und wir uns ausführlich darüber unterhalten. Für uns steht fest, dass Lehrer entlastet werden müssen besonders belastete zuallererst.

Dabei kann man das ist gerade gesagt worden natürlich nicht nur auf Unterrichtsverpflichtung und Arbeitszeit gucken, sondern muss auch die psychischen Belastungen in verschiedenen Situationen in den Blick nehmen. Gerade jetzt im Prozess der Inklusion werden diese Belastungen sicherlich steigen oder sich verändern, sodass man das auf jeden Fall mit einbeziehen muss.Lehrerarbeitszeitmodelle und ihre Vor- und Nachteile sind hier im Landtag schon häufiger diskutiert worden. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

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