Überall in der Partei der Piraten wird immer viel gestritten. Es gibt unterschiedlichste Ansätze, das beheben zu wollen. Einige versuchen, Mehrheiten zu organisieren. Das ist halt Politik. Je länger ich mich mit anderen politischen Gruppen beschäftige (mit Kollektiven, mit Antifa-Gruppen etc.), desto unsicherer bin ich, ob uns das so “rettet”.

Viele Kollektive entscheiden nach Konsens. Der Hintergrund ist, dass Mehrheiten (und vor allem Gruppenbildung “wir” gegen “die anderen”) trennt. Konsensentscheidungen versuchen, möglichst alle Mitglieder einer Gruppe zu integrieren. In der Partei, manchmal auch in der Fraktion, geht es aber leider auch darum, Menschen loswerden zu wollen. Nun möchte ich auch keine rechtsoffenen Leute in der Partei. Das mit dem Konsens hat also natürlich Grenzen. Der ständige Kampfmodus, in dem wir uns aber befinden, lähmt und zerlegt am Ende die Partei. Es geht um Konkurrenz. Um gewinnen wollen. Gegeneinander. Ich habe keine Lösung. Ich weiß nicht, wie man das durchbricht. Allerdings sitze ich nun in dieser Fraktion in NRW und glaube im Grunde immer noch, dass wir dort auch viel gute Arbeit machen.

Was ich spannend fand in den Interviews im Sommer, waren die Möglichkeiten der Entscheidungsfindung in der Kommune Niederkaufungen. (Natürlich ist das eine andere Grundlage. Man möchte zusammen leben. Aber vom Grundsatz wollten wir halt mal zusammen Politik machen.) Jedenfalls gab es dort, neben anderen Karten für Entscheidung, auch Karten für existenzielle Entscheidungen. (Wenn das und das entschieden wird, ist es so gravierend für mich, dass ich raus bin. Oder das Gegenteil: Wenn das und das nicht entschieden wird, bin ich raus.) In der Fraktion sind wir leider wieder weggegangen vom systemischen Konsensieren. Aber vom Grundsatz hat mir das in die Richtung gut gefallen, die Widerstände abzufragen. Im Moment ist es halt aber (in der Partei, nicht in der Fraktion) so, dass jeweils die eine oder andere Seite abfeiert, wenn Leute der anderen Seite austreten aus der Partei. Inwieweit das zielführend ist, mag sich jede/r selbst fragen.

Weiterhin ist das, was meiner Meinung nach fehlt, Solidarität. Ich habe dieses Entsolidarisierende niemals so in linken Strukturen erlebt. Natürlich gibt es da auch Diskussionen, auch Streit. Aber zumindest in Gruppen, in denen ich bisher unterwegs war, ist Solidarität ein sehr wichtiger Wert für alle. Einander beizustehen. Andere Aktionen, andere Vorgehensweisen, andere Ansätze werden eben nicht nach außen kommentiert.

Bei der Partei weiß ich nicht, wie sich das weiterentwickelt. Bei der Fraktion habe ich aber grundsätzlich das Gefühl, dass wir auch wirklich schon viele gute Sachen zusammen gemacht und erlebt haben und dass wir auch sehr viel gelernt haben, alle. Ich weiß nur nicht, ob wir das immer so sehen oder ob wir uns nicht manchmal auch ungerechtfertigt nur auf negative Sachen konzentrieren. (Oder auf die Stöckchen, die uns irgendwer hinwirft…)

Letztendlich lässt es mich immer ein wenig hilflos zurück, wenn ich all diese Streitereien, Drohungen, den Hass und die Verachtung anderen Menschen gegenüber lese, der/die so in der Partei öffentlich ausgelebt wird. Ist es wirklich so toll, sich darauf abzufeiern? Und da ist dann im Grunde doch klar, warum uns niemand wählen möchte. Wer möchte denn, dass so mit jemandem umgegangen wird? Wer möchte, dass solche Menschen, die so aufeinander losgehen, Macht erhalten?

Das ist jetzt ein wenig unsortiert. Ich lass euch das trotzdem mal da.