Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 12. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3443 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul…
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Plenarrede: Joachim Paul zu 60 Jahren Bundesvertriebenengesetz
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Integration (A19), Joachim Paul, Reden
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Plenarrede: Nico Kern zu Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien im Zusammenhang mit „Tempora“
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 7. Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einleiten! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3441 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
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36. Plenarsitzung
Tagesordnung der 36. Plenarsitzung Mittwoch, 10. Juli 2013
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung, Industrie, Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Reden
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wirtschaftswachstum in NRW
Mittwoch, 10. Juli 2013 6a. Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3447 Block I in Verbindung mit 6b. Wohlstand sichern und ausbauen – Landesregierung soll Wachstumsinitiativen ergreifen und…
Getagged mit: Breitband, G8/G9, Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Torsten Sommer zu neuer Ausrichtung der Arbeitslosenversicherung
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 4. Gute Arbeit für alle, Arbeitslosigkeit vermeiden und verkürzen, Arbeitslosenversicherung neu ausrichten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3427 Block I Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Torsten Sommer…
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 3. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3459 2. Lesung Block…
Plenarrede: Joachim Paul zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 3. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3459 2. Lesung Block…
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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Joachim Paul, Reden
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Überwachungsprogrammen Tempora und PRISM
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 2. O tempora, o mores – wider die Aushöhlung von Grundrechten, Demokratie und digitaler Kultur durch zügellose Überwachung! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3436 Block I Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung (Einzelabstimmung) Entschließungsanträge: von…
Getagged mit: Edward Snowden, G8/G9, Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Datteln IV
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Entscheidungen zu Datteln IV und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung übernehmen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache…
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Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Entscheidungen zu Datteln IV und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung übernehmen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache…
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