Dann doch mal wieder, das bunte Potpurri zum Feierabend – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. WAZ: Warum es in Düsseldorf Krach um den NRW-Tag gibt – Der Kommentarkasten ist das lesenswerte – ersetzt einfach mal…
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Grumpys Lesezeug vom 05.02.2014
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service
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Unsere Plenarübersicht 50. Sitzung
Unsere Anträge der Piratenfraktion im Landtag NRW:
Getagged mit: Transparenz, Überwachung, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung
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Unsere Plenarübersicht 49. Sitzung
Unsere Anträge bei der 49. Sitzung des Landtags NRW, 30.01.2014
NSA-Skandal: Ministerpräsidentin ist tatenlos, ahnungslos, kraftlos
Zur Aktuellen Stunde „Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig“ Drucksache 16/4881 Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Die Geheimdienste dieser Welt greifen über die digitale Kommunikation Bürger und Regierung…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Minister Jäger ignoriert die Bedrohung durch Geheimdienste
Was unternimmt die nordrhein-westfälische Landesregierung, um die hiesige Bevölkerung, die in NRW ansässigen Unternehmen sowie Landesbehörden und deren Mitarbeiter zu schützen? „Diese Frage kann nach der heutigen Fragestunde mit einem klaren ‚Nichts‘ beantwortet werden“, sagt Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer…
Getagged mit: Edward Snowden
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Unsere Plenarübersicht 48. Sitzung
Unsere Anträge bei der 48. Sitzung des Landtags NRW, 29.01.2014
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Innenpolitik, Überwachung
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Landesregierung prellt den Bürger um 117 Millionen Euro
„Wenn morgen mit der Regierungsmehrheit das Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds verabschiedet wird, erreicht die Mauschelei mit der Kirche ihren Höhepunkt“, sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Seit Jahren trickst…
Anhörung zur Denkmalförderung
Experten lehnen Umstellung von Zuschuss- auf Darlehensförderung ab Die von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene massive Kürzung der für den Denkmalschutz bereit gestellten Mittel und die Umstellung auf Darlehen wird von der breiten Mehrheit der Fachexperten abgelehnt. In der heutigen Anhörung…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Unsere Anträge im Januar
Mit diesen Anträgen gehen wir in das Januar-Plenum: 29.-31. Januar 2014. Unsere Themen: Energieleitungen, digitales Zeitalter, Kinderschutz, Taschenrechner, Hochschulfinanzierung, Analphabetismus, Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit, Greenwashing, Vorratsdatenspeicherung, „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder, Videoüberwachung.
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#Zensurheberrecht – Stellungnahme vom BMI
Bundesinnenminister de Maizière missbraucht Urheberrecht für Zensur Das Bundesinnenministerium versucht sich an der Zensur: Innenminister de Maizière hat dem Open-Data-Projekt “www.FragDenStaat.de” eine Unterlassungserklärung zustellen lassen, womit er die Veröffentlichung einer Stellungnahme aus “Urheberschutzgründen” verhindern will. Piraten im Landtag unterstützen das…
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Kunst, Open Data, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Leaks, Pressemitteilungen
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