Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 3. Eltern nicht im Regen stehen lassen: U3-Rechtsanspruch erfüllen, Informationen über Ausbaustände transparent darlegen und Fachkräftemangel entgegenwirken Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1903 Unser…
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Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulautonomie
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 2. Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln – Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen Block I Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1898 Sowie Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN zum o.g. Antrag:…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Berlin/Bonn-Gesetz
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 1. Berlin/Bonn-Gesetz respektieren – Bewährte Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin dauerhaft erhalten Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1815 in Verbindung mit Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
20. Plenarsitzung
Tagesordnung der 20. Plenarsitzung Mittwoch, 23. Januar 2013 Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier.
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Plenum plädiert für Überwachung
Den Antrag der Piratenfraktion, sich gegen eine verstärkte Videoüberwachung an Bahnhöfen einzusetzen, hat das Plenum heute abgelehnt. Wegen des Bombenfundes am Bonner Hauptbahnhof erwägt die Deutsche Bahn eine verstärkte Videobeobachtung ihrer Fahrgäste. Die Piratenfraktion weist jedoch darauf hin, dass Überwachungskameras…
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Behandlungspflicht unabhängig vom Glauben
Zur Behandlung von Vergewaltigungsopfern in katholischen Kliniken haben die Abgeordneten des Landtags heute über einen Eilantrag der Piratenfraktion NRW debattiert. Lukas Lamla, Gesundheitspolitischer Sprecher: „Wir sind froh, dass wir das Thema in den Landtag bringen konnten. Die Landesregierung wird sich…
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Stadtbahn für Rheinbrücke Leverkusen
Bei der Planung der neuen Rheinbrücke Leverkusen (A1) sollte auch die Möglichkeit einer Stadtbahntrasse miteinfließen. Der entsprechende Antrag der Piratenfraktion wird heute im Plenum debattiert. Oliver Bayer, Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Wir können es uns nicht leisten, alle Ideen,…
Antrag: Berlin/Bonn- Gesetz respektieren – Bewährte Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin dauerhaft erhalten
22.01.2013 Berlin/Bonn- Gesetz respektieren – Bewährte Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin dauerhaft erhalten Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1957.pdf
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Plenarrede: H.-J. Rohwedder zum AAVG
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 13. Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften Block I – 1. Lesung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1821 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…
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