Mittwoch, 25. September 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der…
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Plenarrede: Joachim Paul zu Haushalt 2014
Getagged mit: Kultur, Offener Ganztag, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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39. Plenarsitzung
Mittwoch, 25. September 2013
Entschließungsantrag: Überwachung stoppen – Bürgerliche Freiheitsrechte wieder herstellen!
24.09.2013 Entschließungsantrag PIRATEN Überwachung stoppen – Bürgerliche Freiheitsrechte wieder herstellen! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4091.pdf Aufforderung an die Bundesregierung zur Sachaufklärung aller Fragen bezüglich des in Neuss durchgeführten Projekt 6; Appell an Bundesregierung zum Schutz vor ausländischer Datenüberwachung; Aufklärung von den…
Entschließungsantrag: Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen
24.09.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4009 Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4092.pdf Förderung der Schulträger beim Ausbau des gemeinsamen Lernens; Bereitstellung von angemessenen Finanzmitteln im Landeshaushalt 2014 für notwendige Investitionen; Benachrichtigung des…
Änderungsantrag: Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagbau
23.09.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3538 Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagbau Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4077.pdf Ergänzung Punkt 1 des Beschlusses um…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs. 16/3631: Ersetzt der Glaube an die DKFZ die Wissenschaft in der Landesregierung?
Ersetzt der Glaube an die DKFZ die Wissenschaft in der Landesregierung? Kleine Anfrage 1459 Daniel Düngel und Kai Schmalenbach Drucksache 16/3631 24.07.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/3900 29.08.2013
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Kai Schmalenbach, Kleine Anfragen
“Wer auf Dinosaurier setzt, der stirbt mit aus”
Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zur Forderung von Minister Duin nach Staatshilfe für RWE-Kraftwerke Minister Duin ist dabei, die Glaubwürdigkeit der SPD in Sachen Energiewende vollständig zu verspielen. Energiewende bedeutet vor allem weg von der Kohle und nicht…
Drs. 16/3691: Empfehlungen und Hinweise der Sicherheitsüberprüfung für die Urananreicherungsanlage Urenco in Gronau
Empfehlungen und Hinweise der Sicherheitsüberprüfung für die Urananreicherungsanlage Urenco in Gronau Kleine Anfrage 1486 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3691 31.07.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3904 / Anlage 29.08.2013
Wunschkonzert der Sparkassen muss beendet werden
Jede vierte NRW-Sparkasse veröffentlicht noch immer nicht vollständig die Höhe der Bezüge der Vorstände und Verwaltungsratsmitglieder. Acht davon weigern sich beharrlich. Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat heute einen Antrag eingereicht, der die Veröffentlichung verpflichtend regelt. Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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