Donnerstag, 26. September 2013
Donnerstag, 26. September 2013
Zum CDU-Antrag „Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen“ (Drucksache 16/4009) sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW und Obfrau im Ausschuss Schule und Weiterbildung: Gemeinsames Lernen muss im Land eine hohe Priorität haben. Die Schulen müssen zügig…
Mittwoch, 25. Septmeber 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der…
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 18. „Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4019 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4026 Block I Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsempfehlung:…
Donnerstag, 26.September 2013 TOP 17. Versprochen – Gebrochen: Rot-Grüne Mangelpolitik verschlechtert Studienbedingungen – Millionen für Qualitätsverbesserungen fehlen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4025 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Donnerstag, 26.September 2013 TOP 16. Die Fern Universität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Piratenfraktion, Drucksache 16/4016 Block I Unser…
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 15. Praxissemester in der Lehrerausbildung Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/3539 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören: Audiomitschnitt…
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 14. Duale Ausbildung stärken – Meisterbrief nicht weiter entwerten! Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4010 Block I Unser Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von…
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 13. Zwingende Ausstattung aller Kraftfahrzeuge in der EU mit dem „eCall“-Notrufsystem unterläuft Bemühungen zur Verbesserung des Datenschutzes – Freiwilligkeit und informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer nicht aufgeben Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4028 Änderungsantrag der…
Donnerstag, 26 September 2013 TOP 12. Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagebau Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN,…