Blog-Archive

Energiewende, Bürgerbeteiligung und Druckgefälle

Speicherkapazitäten zu schaffen ist aktuell vielleicht die größte Herausforderung beim Umbau der Energieversorgung. Pumpspeicherkraftwerke (PSK) bieten neben der möglichen hohen Leistung auch eine große Speicherkapazität, beides zusammen ist derzeit ein Alleinstellungsmerkmal. Voraussetzung für den Bau ist ein geeignetes Gelände in

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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts

Drs. 16/3029: Beschulung von Zuwandererkindern

Beschulung von Zuwandererkindern Kleine Anfrage 1270 Monika Pieper Drucksache 16/3029 22.05.2013 Antwort MSW Drucksache 16/3398 27.06.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Internet gehört zur Lebensgrundlage – auch für Asylbewerber und Geduldete

In der Kleinen Anfrage „Ausstattung der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber und Geduldete in den nordrhein-westfälischen Kommunen“ wurde die Landesregierung gebeten, die Computerarbeitsplatz-Ausstattung der Flüchtlingsheime der 396 NRW-Kommunen abzufragen. Das Ergebnis ist leider nicht sehr erfreulich: Fast alle Kommunen antworteten, dass sie

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Persönliche Blogposts

Piratenstunde mit Torsten Sommer und Olaf Wegner vom 26.06.2013

Einige Themen dieser Piratenstunde: Auswärtige Fraktionssitzung in Brüssel, Bilanz der vergangenen Plenarsitzung und Anträge der Fraktion (u.a. Transparenzgesetzentwurf, Anhörungen zu PCB-Belastung und Bestattungsgesetz NRW usw.

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Olaf Wegner, Piraten(sprech)stunden, Torsten Sommer

Drs. 16/2863: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Übach-Palenberg

Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Übach-Palenberg Kleine Anfrage 1212 Robert Stein Drucksache 16/2863 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3114 / Anlage 03.06.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Robert Stein

Drs. 16/2864: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Waltrop

Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Waltrop Kleine Anfrage 1213 Robert Stein Drucksache 16/2864 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3115 / Anlage 03.06.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Robert Stein

Drs. 16/3053: Ausstattung der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber und Geduldete in den nordrhein-westfälischen Kommunen

Ausstattung der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber und Geduldete in den nordrhein-westfälischen Kommunen Kleine Anfrage 1283 Frank Herrmann Drucksache 16/3053 27.05.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3382 / Anlage 24.06.2013

Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Kleine Anfragen

Drs. 16/3028: Konsequenzen aus dem Brand eines Atomfrachters mit Uranhexafluorid für NRW

Konsequenzen aus dem Brand eines Atomfrachters mit Uranhexafluorid für NRW Kleine Anfrage 1269 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3028 22.05.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3381 20.06.2013

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Zusammenkunft in Brüssel: #20Piraten treffen 2 Piraten MEPs und eine Gruppe von JuPis aus Schweden

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Joachim Paul, Marc 'Grumpy' Olejak, Nico Kern

Sachverständige bestätigen Datenskandal bei PCB-Schulen

Umfassende Messergebnisse zu PCB-Belastungen liegen vor, werden aber unter Verschluss gehalten. Das ergab die heutige Anhörung zur PCB-Belastung in Schulen, Kindertagesstätten und Sporthallen. „Ein transparentes, gesetzlich vorgeschriebenes Meldeverfahren bei erkannten PCB-Belastungen ist dringend erforderlich“, berichtet Torsten Sommer

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer, uncategorized