Rechtssicherheit der Sanktionspraxis Kleine Anfrage 1516 Torsten Sommer Drucksache 16/3738 06.08.2013
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Drs. 16/3786: Nordrhein-Westfalens Beitrag zur Datei „Gewalttäter Sport“
Nordrhein-Westfalens Beitrag zur Datei „Gewalttäter Sport“ Kleine Anfrage 1550 Frank Herrmann Drucksache 16/3786 14.08.2013
Ein Anschlag auf die Pressefreiheit
Nach dem Festsetzen des Ehemanns von „Guardian“-Journalist Glenn Greenwald jetzt auch noch das: Um die Berichterstattung aus dem Snowden-Archiv zu beenden, hat der britische Geheimdienst GCHQ die Redaktion der Zeitung „The Guardian“ gezwungen, Festplatten zu zerstören. Dazu Nico Kern, Europapolitischer…
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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Nico Kern, Pressemitteilungen
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Wo drückt der Schuh? Her mit euren Anliegen!
Wer möchte, dass die Piratenfraktion seine Ideen für politische Anträge in den Landtag von Nordrhein-Westfalen einbringt, kann seine Vorschläge ab sofort auf http://www.openantrag.de/nrw einstellen. „Nahezu seit Beginn ihrer Existenz betreibt die Piratenfraktion NRW ein Antragsportal, über das Menschen in Nordrhein-Westfalen…
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Transparenz
Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Joachim Paul, Mitmachen, Pressemitteilungen, uncategorized
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Der gläserne Mensch ist Realität
Zum Handel mit Daten aus dem Gesundheitssystem erklärt Torsten Sommer, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Ohne unser Wissen, ohne unsere aktive Teilnahme, ohne unser Einverständnis werden auch im Gesundheitssystem fleißig unsere Daten gehortet. Und das bei hochsensiblen, personenbezogenen Informationen, nämlich unser…
Getagged mit: Datenschutz
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer
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Wir fordern Verbot von Handel mit Gesundheitsdaten
Mit unseren Daten wird gehandelt. Egal, um welche Daten es geht. Beim täglichen Einkauf (Bonussyteme, z.B. Payback), bei Onlinebestellungen (Amazon, Ebay). Und auch wenn das nicht hinnehmbar ist, ist es doch ein altbekanntes Problem. Neu ist allerdings die Erkenntnis, dass…
Petitionstour ist gestartet
Unsere Abgeordneten Marc Grumpy Olejak und Michele Marsching machen zum Auftakt der „Pirate Petition Tour 2013“ derzeit Station in Minden. Als Einstimmung zeigen wir euch das Video mit den Eingangsstatements zu unserer Pressekonferenz. Viel Spaß beim Anschauen… und vielleicht bis…
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Pirate Petition Tour 2013
Marc Grumpy Olejak und Michele Marsching gehen auf Tour um den Bürgern im Land das Petitionswesen in NRW näher zu bringen. Einzelne Termine:
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Drs. 16/3290: Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen
Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1338 Torsten Sommer und Kai Schmalenbach Drucksache 16/3290 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3604 18.07.2013
Drs. 16/3281: Urheberrechtliche Abmahnungen gegen Landesbehörden?
Urheberrechtliche Abmahnungen gegen Landesbehörden? Kleine Anfrage 1332 Dirk Schatz Drucksache 16/3281 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3593 17.07.2013