Blog-Archive
Gesetzentwurf: Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G)
05.09.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G) Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-3948.pdf
So geht man nicht mit Bürgern um, liebe Stadt Düsseldorf!
Zwei gefährliche VRE-Keimausbrüche an Düsseldorfer Kliniken wurden dem Landeszentrum für Gesundheit gemeldet – doch die Stadt Düsseldorf verschweigt die Namen des Krankenhauses. Dadurch könne dem betroffenen Haus „ein wirtschaftlicher Schaden entstehen“, berichtet die Westdeutsche Allgemeine WAZ in der heutigen Ausgabe.…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer
Repressive Polizeitaktiken und Verbote – Welche Strategie verfolgt der Innenminister in der Fußball-Saison 2013/14?
Mit einem offenen Brief an Innenminister Jäger fordert die AG Fananwälte die lückenlose Aufklärung der Vorfälle in der Schalker Arena und reiht sich damit in die Kette derjenigen ein, die diesen Polizeieinsatz auf das Schärste kritisieren. Wissenschaftler, die BAG, die Fachanwälte,…
Wieder Polizei-Schikane auf Schalke
Ein ruhiger Samstagabend sieht anders aus… Bitte beachtet folgende Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband NRW: Piraten-Parteimitglied von Polizei in Gewahrsam genommen Piraten-Parteimitglied Nico Kern, Mitglied des Landtags NRW, ist am Samstagabend (31.08.13) vor der Veltins-Arena in Gelsenkirchen in Gewahrsam genommen worden.…
Komm mit zur Demo „Freiheit statt Angst“
Vorratsdatenspeicherung, Tempora, Prism… Demokratie und Bürgerrechte sind in Deutschland ernsthaft in Gefahr. Die diesjährige Groß-Demonstration „Freiheit statt Angst“ (Samstag, 7. September, 13 Uhr: Berlin, Alexanderplatz) erfährt zurzeit eine besondere Aktualität. Wir organisieren Busse zur Großdemonstration nach Berlin. Mitfahren kann jeder…
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Mitmachen
Spaß mit Antworten auf kleine Anfragen
heute: die aktuellste Antwort auf eine kleine Anfrage zur E-Zigarette. Antwort kleine Anfrage E-Zigarette Ich möchte dazu keine großen Worte verlieren. Vielmehr möchte ich eigentlich eure Meinung zu der Antwort hören/lesen.
Drs. 16/3717: Kosten der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber in den nordrhein-westfälischen Kommunen
Kosten der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber in den nordrhein-westfälischen Kommunen Kleine Anfrage 1511 Frank Herrmann, Oliver Bayer Drucksache 16/3717 05.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3888 / Anlage 1 / Anlage 2 28.08.2013