16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4152 Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4226.pdf Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes, Verbesserung der Schüler-Lehrer-Relation an Grundschulen; Vorlage eines Berichts über die ergriffenen Maßnahmen
Blog-Archive
Platzpatronen qualmen nicht – StopWatching.EU Aftermatch in Brüssel
Brüssel, 2. Oktober 2013. Sonne, 18 Grad. Ich ging die Treppe hinab über den sandsteinfarbenen Platz vor dem Berlaymont-Gebäude, wo sonst Kamerateams darauf warten, dass sich Armani-Anzüge aus dunklen Limousinen schälen. Überwachungskameras fingen jeden meiner Schritte ein. Die Schiebetür mit…
Getagged mit: Brüssel, Edward Snowden, EU, GCHQ, Kommission, Prof. Selmayr, StopWatchingEU, StopWatchingUS, Tempora, Überwachung, Vertragsverletzungsverfahren
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Nico Kern, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Nico Kern, Persönliche Blogposts
Mutiert das Parlamentarische Kontrollgremium zur Werbeplattform für den Verfassungsschutz?
Seit der letzten Reform des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz im Sommer dieses Jahres sind die Sitzungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) nun grundsätzlich öffentlich. Die erste öffentliche Sitzung findet am 09.10.2013 um 10:00 Uhr im Raum E03 A02 statt, wozu auch ich gern…
Getagged mit: Kontrollgremium, PKG, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Dirk Schatz, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Dirk Schatz, Persönliche Blogposts
Oliver Bayer über Luxuswohnungen, Rhein-Ruhr-Express, PCB-Belastung und Semesterticket
Veröffentlicht unter Filme, Oliver Bayer
Überwachung – Datenschutzbeauftragte warnen vor Gewöhnungsprozess
Wir müssen endlich notwendige Konsequenzen aus dem Überwachungsskandal ziehen – was die Piratenfraktion im Landtag NRW schon lange fordert, ist jetzt auch das Ergebnis der Herbstkonferenz der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern. Die Datenschutzbeauftragten warnen davor, dass sich unsere Gesellschaft…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
Piratenstunde mit Monika Pieper, Joachim Paul und Michele Marsching vom 30.09.2013
Im Gespräch über die letzte Plenarwoche und die neuesten Ereignisse in der Fraktion (z.B. Austritt von Robert Stein) sind Monika Pieper, Joachim Paul und Michele Marsching.
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Joachim Paul, Michele Marsching, Monika Pieper, Piraten(sprech)stunden
„Wir brauchen endlich eine realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen“
Der Sportausschuss des Landtags NRW hat unseren Antrag diskutiert, die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) umfassend zu reformieren. Das Ergebnis: Es wird ein Sachverständigengespräch im Innenausschuss geben. Erst kürzlich hat das Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigt, dass Darstellungen im ZIS-Jahresbericht 2011/12 rechtswidrig…
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Was wirklich geschah…
Am Abend der Bundestagswahl erreichte mich die Nachricht, dass Robert Stein aus der Piratenfraktion NRW ausgetreten ist. Viele gaben sich überrascht und monierten das Vorgehen von Robert. Man hätte sich gewünscht, dass Robert sich vorher in der Fraktion deutlicher geäußert…
Änderungsantrag: Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem “eCall” vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen
26.09.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4028 Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem “eCall” vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4110.pdf Änderung und Erweiterung des Antrags der FDP-Fraktion, u.a. um folgende Forderungen: Sicherung der Datenhoheit…
Plenarrede: Joachim Paul zu Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden
Mittwoch 25.September.2013 TOP 12. Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4018 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Der Subventionierung der privaten Universität Witten/Herdecke steht…
Getagged mit: Open Government
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden