01.04.2014 Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5479.pdf Der Antrag wurde entsprechend der Beschlussempfehlung – Drucksache 16/5786 – mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN…
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Antrag: Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben
Getagged mit: Open Data, Open Government
Veröffentlicht unter Anträge, Hauptausschuss (A05), Michele Marsching
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Antrag: Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik
01.04.2014 Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5475.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen…
Veröffentlicht unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Finanzierung des Rückbaus der Atomkraftwerke durch die Eigentümer sicherstellen
01.04.2014 Finanzierung des Rückbaus der Atomkraftwerke durch die Eigentümer sicherstellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5477.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der…
Antrag: Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken
01.04.2014 Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5476.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung…
Getagged mit: Open Access
Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Oliver Bayer
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Antrag: Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten
01.04.2014 Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5478.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Anträge, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Lukas Lamla
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Gestzentwurf: Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene
25.03.2014 Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene Urheber: PIRATEN Gesetzentwurf-Drucksache-16-5474.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen.
Entschließungsantrag: Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen
25.03.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5271 Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5414.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen…
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Änderungsantrag: Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen
25.03.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5231 Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5418.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei…
Fraktionssitzung vom 25.03.2014
In der Sitzung ging es v. a. um die Vorbereitung zum kommenden Plenum. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=afb20a1c803cd0a81573d91c55498504&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 24.03.2014
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=1f87cfefd25bb3d57fe82d8ec26f551b&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung