Die Abgeordneten haben die kommenden Plenartage vorbereitet. Details sind hier zu finden: https://20piraten.piratenpad.de/220 Die Fraktion hat sich auf mögliche Themen für eine Enquetekommission geeinigt: Open Government Datenschutz Bürgerbeteiligung Liquid NRW Verkehrswende / ÖPNV Open Data im Allgemeinen Das Protokoll der…
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Fraktionssitzung vom 11.12.2012 – das Wichtigste in Kürze
Getagged mit: Open Data, Open Government, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
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Drs. 16/1656: Erhebung von Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht
Erhebung von Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht Kleine Anfrage 746 Monika Pieper PIRATEN Drucksache 16/1656 06.12.2012
Herzlich willkommen auf der neuen Internetpräsenz der 20 Piraten
Mit einem neuen Gesicht präsentieren wir uns im Internet. Unsere neue Homepage bietet viel mehr Service: mehr Bilder, mehr Videos, mehr Texte, mehr Funktionalität… kurzum: Einfach mehr von Allem. Die Begrüßungsseite enthält alle aktuellsten, wichtigsten Informationen: Links die neuesten Einträge,…
Plenarrede: Schulz zu Sicherungsverwahrung
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 7: Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1435 erste Lesung Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Redeprotokoll: Verehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!…
Plenarrede: Kern zu Drogenhandel
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Nico Kern zu TOP: 6 Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1273 Mitschnitt der Rede von Nico Kern Redeprotokoll: Danke. –…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Innenausschuss (A09), Reden, Reden
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Plenarrede: Pieper zu Offener Ganztag
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Monika Pieper zu TOP 5: Mehr Flexibilität für den Offenen Ganztag im Primarbereich Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1473 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Sehr geehrter…
Plenarrede: Herrmann zur Telekommunikation
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 4: Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1467 Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann Redeprotokoll: Werter Herr Präsident, danke schön. – Sehr…
Plenarrede: Marsching zu Ladenöffnungszeiten
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Michele Marsching zu TOP 3: Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1471 Mitschnitt der Rede von Michele Marsching Redeprotokoll: Danke. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren!…
Plenarrede: Wegner zum Sozialbericht
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Olaf Wegner zu TOP 2: Sozialbericht Nordrhein-Westfalen 2012 Unterrichtung durch die Landesregierung Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der…
Drs 16/1337: Transparenzgesetz
Nordrhein-Westfalen braucht ein Transparenzgesetz Drucksache 16/1337 vom 07.11.2012 Urheber: PIRATEN