Donnerstag, 10. April 2014
Donnerstag, 10. April 2014
Aus den Fraktionen Laptop, Rüge, Einspruch – noch mehr Systemfehler! Am Anfang war der Laptop. Dann kamen die Fragen: Darf während der Plenarsitzung ein Laptop benutzt werden? Wie groß darf der Bildschirm sein? Wie viel Technik verträgt der Landtag? Seit…
Mittwoch, 9. April 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II in Verbindung damit SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem Koalitionsfrieden Antrag…
Mittwoch, 9. April 2014
Donnerstag, 10. April 2014 Top 10. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3248 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/5496 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten…
Donnerstag, 10. April 2014 Top 9. Nordrhein-Westfalens Landwirtschaft soll gentechnikfrei bleiben! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5484 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim…
Donnerstag, 10. April 2014 Top 8. Versorgungsengpässe in der Ü3-Betreuung ernstnehmen und frühzeitig beseitigen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4431 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend Drucksache 16/5495 Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…
Donnerstag, 10. April 2014 Top 7. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410 in Verbindung damit Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5476 Unser 1. Redner: Joachim Paul Unser…
Donnerstag, 10. April 2014 Top 6. Moratorium jetzt: Landesregierung muss ihren missglückten Entwurf einer Novelle des Landesentwicklungsplans sofort zurückziehen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5487 Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören…
Donnerstag, 10. April 2014 Top 5. „Kompetenzzentren selbstbestimmt Leben“ für Menschen mit Behinderungen in NRW weiterentwickeln Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5482 direkte Abstimmung Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede…