Donnerstag, 11. September 2014 Top 4. Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6675 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten…
Monatsarchive: September 2014
Oliver Bayer zum Stop der PKW-Maut in NRW
Donnerstag, 11. September 2014 Top 3. Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6631 direkte Abstimmung Entschließungsantrag der…
Getagged mit: Maut, Schuldenbremse, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz
Donnerstag, 11. September 2014 Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410 in Verbindung damit Wissenschaftsgesetz (WissG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser 2. Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlungen: FDP-Änderungsantrag: Ablehnung Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden
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Joachim Paul zum Hochschulzukunftsgesetz
Donnerstag, 11. September 2014 Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410 in Verbindung damit Wissenschaftsgesetz (WissG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlungen: FDP-Änderungsantrag: Ablehnung Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Michele Marsching zum Körperschaftsrecht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
Mittwoch, 10. September 2014 Top 8. Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / der Fraktion der FDP und der Fraktion…
Fraktionssitzung vom 09.09.2014
In dieser Fraktionssitzung ging es vorwiegend um die Vorbereitung zum kommenden Plenum. Unsere Anträge zum Plenum
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Kai Schmalenbach zum Ausbau von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Mittwoch, 10. September 2014 Top 4. Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6676 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll…
Getagged mit: Energiewende, Mobilität
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Oliver Bayer zur Veränderung der Bauordnung um leichter mit Holz zu bauen
Mittwoch, 10. September 2014 Top 3. Bauen mit Holz erleichtern – Bauordnung Nordrhein-Westfalens ändern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6687 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung (direkte Abstimmung) Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Klimaschutz, Open Source
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Torsten Sommer zur besseren Vermittlung von Arbeitslosen in die Beschäftigung
Mittwoch, 10. September 2014 Top 2. Betreuung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen in NRW verbessern – Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt muss Vorrang vor öffentlich geförderter Beschäftigung haben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6681 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
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Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014
Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Maut, Mobilität, Offener Ganztag, Open Access, Open Source, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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