Studieren im Justizvollzug in NRW Kleine Anfrage 1419 Marc Olejak, Michele Marsching, Dr. Joachim Paul Drucksache 16/3537 10.07.2013 Antwort JM Drucksache 16/3752 09.08.2013
Monatsarchive: August 2013
Drs. 16/3591: Wechsel von Beamtinnen und Beamten im Zuständigkeitsbereich des ehemaligen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr in die Wirtschaft
Wechsel von Beamtinnen und Beamten im Zuständigkeitsbereich des ehemaligen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr in die Wirtschaft Kleine Anfrage 1443 Daniel Schwerd Drucksache 16/3591 16.07.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3809 15.08.2013
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kleine Anfragen
Drs. 16/3590: Wie ist es um die Sicherheit medizinischer Daten und Patientenakten bestellt in Zeiten von Prism und Tempora?
Wie ist es um die Sicherheit medizinischer Daten und Patientenakten bestellt in Zeiten von Prism und Tempora? Kleine Anfrage 1442 Daniel Schwerd Drucksache 16/3590 16.07.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3794 15.08.2013
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/3479: Schutz personenbezogener Daten und Inanspruchnahme US-amerikanischer IT-Dienstleister und Software durch Landesbehörden in Zeiten von PRISM
Schutz personenbezogener Daten und Inanspruchnahme US-amerikanischer IT-Dienstleister und Software durch Landesbehörden in Zeiten von PRISM Kleine Anfrage 1399 Frank Herrmann und Daniel Schwerd Antwort auf 16/3192 02.07.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3731 02.08.2013
Kleine Anfrage zu Beratungsleistungen für Erziehungsberechtigte durch die U3-TaskForce der Landesregierung
Heute ging folgende Kleine Anfrage von mir zum Thema U3-Ausbau an die Landesregierung:
Kleine Anfrage 1571
des Abgeordneten Daniel Düngel PIRATEN
Beratung für Erziehungsberechtigte durch die Task Force
In der Sitzung vom 13.6.2013 des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wurde über den Antrag der Piraten zur Klärung von Unstimmigkeiten beim U3-Rechtsanspruch beraten. Einstimmig wurde beschlossen, die U3-Task Force des […]
Drs. 16/3630: „Rechtsextremismus Online“ – Wachsende Anzahl rechtsextremer Internetangebote
„Rechtsextremismus Online“ – Wachsende Anzahl rechtsextremer Internetangebote Kleine Anfrage 1458 Dirk Schatz Drucksache 16/3630 24.07.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3844 22.08.2013
Euer Vorschlag ist paradox! Wir wollen es umgekehrt!
So würde ich jedenfalls die PM des CDU-Abgeordneten Biesenbach interpretieren. Die Grünen NRW wollen Cannabis-Legalisierung zum Wahlkampfthema machen. Sven Lehmann sagt dazu: “Wir stehen für die Legalisierung von Cannabis und eine Präventionspolitik, die auf Mündigkeit setzt”. Eine Aussage, die ich…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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In den Peschen, Duisburg
Über die Häuser “In den Peschen 3-5″ in Duisburg ist tatsächlich schon viel geschrieben worden. Ich greife das Thema trotzdem auf, weil ich nicht sicher bin, wie weit sich meine geneigten Leser*innen damit schon beschäftigt haben. Die von einem Mann aus dem Rotlichtbereich vermieteten Wohnungen würden normalerweise Platz bieten für ca. 300 Menschen. Es gibt […]
Krähennest Podcast Grundgesetz
Klaus Graf vom Krähennest hat das Grundgesetz vertont*. Alle Artikel der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland als Ohrengenuss: Art. 1 – 10 [audio:http://archive.org/download/Art0110/Art01_10.mp3]
Offener Brief an den britischen Botschafter
Unser Abgeordneter Nico Kern, Europapolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, hat einen offenen Brief an den britischen Botschafter geschrieben. Darin fordert er, dass die britische Regierung sich von den Machenschaften ihres Geheimdienstes distanziert. Andernfalls macht sie sich mitschuldig an den eklatanten…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Nico Kern, Pressemitteilungen, uncategorized
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