Ausstattung der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber und Geduldete in den nordrhein-westfälischen Kommunen Kleine Anfrage 1283 Frank Herrmann Drucksache 16/3053 27.05.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3382 / Anlage 24.06.2013
Monatsarchive: Juni 2013
Drs. 16/3028: Konsequenzen aus dem Brand eines Atomfrachters mit Uranhexafluorid für NRW
Konsequenzen aus dem Brand eines Atomfrachters mit Uranhexafluorid für NRW Kleine Anfrage 1269 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3028 22.05.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3381 20.06.2013
Drs. 16/3006: Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträger durch gebührenfreie Beratung bei Fragen zur Umsetzung der PCB-Richtlinie durch die Landesregierung
Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträger durch gebührenfreie Beratung bei Fragen zur Umsetzung der PCB-Richtlinie durch die Landesregierung Kleine Anfrage 1259 Lukas Lamla Drucksache 16/3006 17.05.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/3384 18.06.2013
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)
SimCity: Wahlprogramme von CSU, SPD und FDP bald als DLC?
SimCity soll im Wahlkampfcheck als raumpolitische Simulation dienen, dabei ist kein Spiel dafür schlechter geeignet. “Macht der Spiele: Der SimCity Wahlkampf-Check” titelt EA auf seinem deutschen SimCity-Blog und lässt die Bundestagsabgeordneten Dorothee Bär (CSU), Lars Klingbeil (SPD) und Jimmy Schulz (FDP) SimCity spielen. Eine von 2012 aus betrachtet sehr schöne Idee. Vor etlichen Monaten hatten wir in den Mittagspausen im Landtag […]
Landtag Intern, Ausgabe 6, 26.06.2013
Aus den Fraktionen NRW braucht ein Transparenzgesetz. “Wieso, weshalb, warum? Wer nicht fragt, bleibt dumm!” Dieses Motto könnte für das Informationsfreiheitsgesetz in Nordrhein-Westfalen gelten. Das Konzept einer Fernsehsendung für Vorschulkinder ist uns in der Politik jedoch zu wenig. Deshalb haben…
Veröffentlicht unter Ausgaben Landtag Intern
Antwort auf unsere Kleine Anfrage zum Informationswillen des MFKJKS
Unsere, zugegeben nicht an jeder Stelle ganz ernst gemeinte Kleine Anfrage zum Informationswillen des Ministeriums wurde beantwortet. Ich bin entzückt … auch das Ministerium zeigt einen gewissen Witz und beantwortete meine Anfrage wie folgt:
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1274 vom 22. Mai 2013 der Abgeordneten Daniel Düngel, Michele Marsching und Marc Olejak PIRATEN
Drucksache 16/3036
Kleine Nachfrage […]
Sachverständige bestätigen Datenskandal bei PCB-Schulen
Umfassende Messergebnisse zu PCB-Belastungen liegen vor, werden aber unter Verschluss gehalten. Das ergab die heutige Anhörung zur PCB-Belastung in Schulen, Kindertagesstätten und Sporthallen. „Ein transparentes, gesetzlich vorgeschriebenes Meldeverfahren bei erkannten PCB-Belastungen ist dringend erforderlich“, berichtet Torsten Sommer
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer, uncategorized
Drs. 16/3023: Atomtransporte von und zur Urananreicherungsanlage Gronau in 2012/13
Atomtransporte von und zur Urananreicherungsanlage Gronau in 2012/13 Kleine Anfrage 1264 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3023 22.05.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3380 24.06.2013
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Fraktionssitzung vom 25.06.2013
Einige Themen der Sitzung: Begrüßung durch Rainer Steffens, Leiter der Landesvertretung NRW und anschließende kleine Fragerunde, Persönliche Erklärung von Olaf Wegner, Große Anfrage Kameraanlagen in NRW, PRISM/Tempora, Termin mit dem neuen Intendanten des WDR, Tom Buhrow, etc. Aus technischen Gründen wurde auf ein Videostream während…
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