Monatsarchive: Januar 2013

Drs. 16/1497: Besoldung und Bezahlung von Professorinnen und Professoren an NRW-Hochschulen

Besoldung und Bezahlung von Professorinnen und Professoren an NRW-Hochschulen Kleine Anfrage 684 Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim PIRATEN Drucksache 16/1497 21.11.2012   Antwort MIWF Drucksache 16/1974 23.01.2013

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Nationalparkplänen Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 5. Endlich Schlussstrich unter die Nationalparkpläne Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne ziehen – Spaltung der Region und Verschwendung von Steuermitteln sofort beenden! Block I Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1904 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Wir fordern doppelte Staatsbürgerschaft

Junge Menschen mit Migrationshintergrund sollen künftig nicht mehr gezwungen werden, ihre Staatsangehörigkeit und damit einen Teil der eigenen Identität aufzugeben. Diesem Ziel ist die Piratenfraktion im Landtag NRW heute einen Schritt näher gekommen. Ihren Antrag auf Abschaffung der Optionspflicht hat

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Plenarrede: Simone Brand zu Abschaffung der Optionspflicht

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 4. NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht Block I Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1899 Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

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Plenarrede: Daniel Düngel zu U3-Rechtsanspruch

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 3. Eltern nicht im Regen stehen lassen: U3-Rechtsanspruch erfüllen, Informationen über Ausbaustände transparent darlegen und Fachkräftemangel entgegenwirken   Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1903 Unser

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Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulautonomie

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 2. Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln – Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen Block I Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1898 Sowie Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN zum o.g. Antrag:

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Berlin/Bonn-Gesetz

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 1. Berlin/Bonn-Gesetz respektieren – Bewährte Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin dauerhaft erhalten Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1815 in Verbindung mit Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE

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21. Plenarsitzung

Tagesordnung der 21. Plenarsitzung Donnerstag, 24. Januar 2013

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20. Plenarsitzung

Tagesordnung der 20. Plenarsitzung Mittwoch, 23. Januar 2013 Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier.

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Plenum plädiert für Überwachung

Den Antrag der Piratenfraktion, sich gegen eine verstärkte Videoüberwachung an Bahnhöfen einzusetzen, hat das Plenum heute abgelehnt. Wegen des Bombenfundes am Bonner Hauptbahnhof erwägt die Deutsche Bahn eine verstärkte Videobeobachtung ihrer Fahrgäste. Die Piratenfraktion weist jedoch darauf hin, dass Überwachungskameras

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