Mittwoch, 29. April 2015 Tagesordnung, Videos, Audio-Mitschnitte, Wortprotokolle und vieles mehr:
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Tagesordnung der 83. Plenarsitzung
Getagged mit: Kita, Klimaschutz, Kultur, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
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BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe
Bundesvorsitzender fordert Rücktritt von BND-Chef Gerhard Schindler Mitglieder der Piratenfraktion NRW stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst [1]. Das hat Joachim Paul, Vorsitzender der Fraktion, in einer von den Piraten beantragten „Aktuellen Stunde“ zur BND-Affäre mitgeteilt [2]…
Getagged mit: Edward Snowden, Innenpolitik, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
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BND
S t r a f a n z e i g e Hiermit erstatten wir, der o.G. und sämtliche Unterzeichner S t r a f a n z e i g e unter jedem rechtlichen Gesichtspunkt der nachstehenden Sachverhaltsdarstellung. Die…
Daniel Schwerd zum Schutz von Unternehmen vor Wirtschaftsspionage
Mittwoch, 29. April 2015 1. Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8531 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download …
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Joachim Paul zum Schutz von Unternehmen vor Wirtschaftsspionage
Mittwoch, 29. April 2015 1. Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8531 Unser Redner: Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download …
Getagged mit: Edward Snowden, Innenpolitik, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
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Plenarübersicht 83. und 84. Plenarsitzung
Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen“ und Anträgen zur Vorratsdatenspeicherung, Flüchtlingspolitik, PKW-Maut, Strafverfolgung NS-Täter, Chancengleichheit durch Nachteilsausgleich für Schüler und dem Kinderbildungsgesetz gehen wir in die anstehende Plenarphase (29. und 30.04.2015).
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Maut, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
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Daniel Schwerd zu den Angriffen auf die Digitale Freiheit
Donnerstag, 19. März 2015 Top 11. Angriffe von Geheimdiensten auf Integrität und Vertraulichkeit kritischer Infrastruktur und Menschheits-Kommunikationssysteme müssen enden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8109 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
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Daniel Schwerd zur Unterstützung des Mittelstandes bei der Digitalisierung
Donnerstag, 19. März 2015 Top 6. Chancen von Industrie 4.0 nutzbar machen – Mittelstand und Industrie beim digitalen Transformationsprozess unterstützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8120 Block II Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Freifunk, Industrie, Störerhaftung, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Digitaler Wandel: Redeteil 3 zur Regierungserklärung – Daniel Schwerd
Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.
Getagged mit: Bildung, Breitband, Datenschutz, Digitaler Wandel, Kultur, Netzneutralität, Überwachung, Wirtschaftsspionage
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Digitaler Wandel: Redeteil 1 zur Regierungserklärung – Joachim Paul
Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.
Getagged mit: Bildung, Breitband, Datenschutz, Digitaler Wandel, Freifunk, Industrie, Netzneutralität, Open Source, Transparenz, Überwachung, Videoüberwachung, Wirtschaftsspionage
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