Donnerstag, 25. April 2013 TOP 6. Landesweite Einführung der Schulverwaltungsassistenz zur Verbesserung der Schulqualität in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2634 Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Videomitschnitt der…
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Abwicklung der WestLB und WestFonds-Aktivitäten
Mittwoch, 24. April TOP 7. Auftrag der vermögensschonenden WestLB-Abwicklung umfasst Steuerzahler und private Kapitalgeber – WestFonds-Aktivitäten für alle Beteiligten werterhaltend an neues Fondsmanagement abgeben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2623 Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Einsetzung des WestLB-Untersuchungsausschusses
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 8. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion…
WestLB: SPD und CDU bremsen Aufklärung von Swap-Geschäften
Wäre es nach dem Willen der Piratenfraktion gegangen, hätte der Landtag NRW heute beschlossen, auch sämtliche fragwürdigen Swap-Geschäfte der WestLB aufzuklären. „Stattdessen haben SPD und CDU den gemeinsamen Antrag in dieser Hinsicht zu einem zahnlosen Tiger gemacht
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27. Plenarsitzung
Tagesordnung der 27. Plenarsitzung Mittwoch, 24. April 2013 Wir berichten wieder live aus dem Landtag über www.twitter.com/20PiratenLive
Fraktionssitzung vom 16.04.2013
Einige Themen der Sitzung Vorbereitung der Plenarwoche (TOP3) u.a. mit den Anträgen zu EU-Visumpolitik, Untersuchungsausschuss WestLB, Offenlegung Gehälter IHK Geschäftsführer, Unzulässigkeit vom lokalen Numerus Clausus, Prozesskostenhilfe, Transparenzantrag usw. Anmerkung: Nach der Pause fand ein nicht öffentlicher Teil statt, der…
Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB
16.04.2013 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Antrag-Drucksache-16-2618.pdf
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Plenarrede: Robert Stein zu allgemeiner Finanzverwaltung
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
Plenarrede: Robert Stein zu GFG Gemeindefinanzierungsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…