Blog-Archive

Unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2014

Mit folgenden Änderungsanträgen zum Haushalt 2014 gehen wir in die 2. Lesung. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Unsere Änderungsanträge konzentrieren sich auf eine transparente Politik, auf den Einsatz von Lernmitteln, die frei kopiert und verändert werden dürfen

Getagged mit: , , , , , , , , , ,
Veröffentlicht unter Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen

Bodewig-Kommission lässt Chancen liegen und Fragen offen.

Jahrzehnte wurde falsch in Verkehrsinfrastruktur investiert. Deutschland und NRW brauchen eine Verkehrswende, um Mobilität, Transport und die entsprechende Finanzierung in Zukunft sicherzustellen. Doch die einzigen Erkenntnisse der Verkehrsminister heute waren „Erhalt vor Neubau“ und „Wir brauchen mehr Geld“. Schade. Chance vertan. Was ist passiert? Heute haben sich die Verkehrsminister – auch Minister Groschek aus NRW […]

Getagged mit: , , , ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Brücken bröckeln uns vor der Nase weg

Zum maroden Zustand der Autobahnbrücken in NRW, mit Blick auf die bevorstehende Teilsperrung der A1-Brücke bei Leverkusen jetzt am Wochenende, sagt Oliver Bayer, Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die bisherigen Landesregierungen haben viel zu lange neugebaut, anstatt die

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Oliver Bayer, Pressemitteilungen

Bus und Bahn ticketfrei am 3. August 2013 in Bremen

Im Rahmen des Wahlkampfauftakts in Bremen werden wir am 3. August ab 15:00 Uhr neben zahlreichen Infoständen in der Innenstadt auf dem Marktplatz unter dem Bremer Roland einen Runden Tisch aufbauen (ob er wirklich rund sein wird, wird sich noch zeigen) und zu den Themen Verkehrsinfrastruktur, Verkehrswende, Öffentlicher Personennahverkehr und natürlich auch den fahrscheinlosen, ticketfreien […]

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Rot-Grün opfert Verkehrswende und Stadtentwicklung dem A52-Ausbau

Rot-Grün will den Weiterbau der A52 vom Essener Norden (A42) bis Gladbeck – das ist das überraschende Ergebnis eines “Runden Tischs”, bei dem die Bürgerinitiativen heute erfahren durften, was Minister Groschek endgültig entschieden hatte. Die Entscheidung ist verwunderlich, da vielfach bereits von einer Aufgabe der A52-Pläne ausgegangen wurde – gerade nach dem Gladbecker Ratsbürgerentscheid zur […]

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Tage der offenen Tür

Mitmachen, Mitdiskutieren, Mitgestalten… … bei den Tagen der offenen Tür im Landtag NRW am 6. und 7. Juli 2013 Am ersten Juli-Wochenende präsentieren sich der Landtag und alle fünf Fraktionen. Informationen rund um Politik, Musik und Spiele stehen im Mittelpunkt.

Getagged mit: , , , ,
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen

Arbeitskreis 4: Sitzung vom 03.06.2013

Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr,  Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: ZARA-Häfen-Anbindung, Ausbaustrecke Münster-Lünen , Polizeigebäude-Barrierefrei-Antrag, Förderung von Bürgerenergieprojekten, Anti-Atom-Anträge, Reptilienordnung, Wegfall der Hunderasse-Liste, Ausschussberichte Eiserner Rhein-Debatte:

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen

Verkehrswendekonferenz #VeWeKo

Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt der Weg? Stadt oder Land – wo muss ich leben, um nicht ständig im Stau oder in überfüllten Zügen zu stehen? Brauche ich zum Pendeln ein eigenes Auto? Wie kann eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik für die

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Mitmachen, Pressemitteilungen

Unsere Verkehrswendekonferenz setzt Schwerpunkte: Open Data, attraktiver ÖPNV und Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur

Wir veranstalten am kommenden Wochenende (24. bis 26. Mai 2013) unsere Verkehrswendekonferenz in Düsseldorf. Sie soll Menschen, Ideen und Konzepte zusammenführen und Prognosen sowie Lösungen für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur dieses Jahrhunderts aufzeigen. Die Referenten, Vorträge sowie Workshops und damit auch die Schwerpunkte der Veranstaltung stehen nun fest. Lange habt Ihr hier nichts mehr von […]

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Oliver Bayer erklärt #Verkehrswendekonferenz

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Ankündigungen, Das Neueste, Filme, Homepage, Mitmachen