Unsere Anträge mit aktuellen Statements
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Plenarübersicht 57. Sitzung Landtag NRW
Getagged mit: Cannabis, Graspirin, Open Access, Open Government, Transparenz
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Unsere Anträge im April-Plenum
Mit Anträgen zu folgenden Themen gehen wir in das April-Plenum (9./10. April 2014): Partizipation auf Kommunalebene, Finanzierung der Entsorgung von Atomanlage, Evonik-Parteispendenaffäre, Cannabis legalisieren, Open Access im Hochschulgesetz, Transparenz und Informationsfreiheit in NRW, Bürgerbeteiligung im Landtag NRW einführen. Alle Anträge…
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Cannabis, Graspirin, Open Access, Open Data, Open Government, Transparenz
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Intransparenz ist ein Skandal!
Rektorengehälter sind von öffentlichem Interesse Zu der Debatte um die Veröffentlichung der Liste mit Rektorengehältern an NRW-Hochschulen in der heutigen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag NRW sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: Jedes Schulleitergehalt ist bekannt und es gibt keinen Grund, warum…
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Keimzelle NRW
Ministerin Steffens steuert auf die Katastrophe zu Zum Thema Krankenhaushygiene sagt Olaf Wegner, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Ministerin Steffens muss endlich aufhören, die MRSA-Situation im Land NRW zu bagatellisieren. Was muss denn noch geschehen, dass sie endlich…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Gehälter-Skandal an den Unis:
Rektoren verdoppeln ihre Gehälter und kritisieren Transparenz Zu der geleakten Gehaltsstatistik der Uni-Rektoren sagt Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag NRW: „Wer heimlich an der Schokolade nascht, darf sich nicht wundern, wenn das rauskommt. Es ist schon…
Schluss mit der Geheimniskrämerei!
Anhörung zum Piraten-Gesetzentwurf „Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet“ Transparenz bei den Bezügen der Vorstände und Aufsichtsräte von Sparkassen ist grundsätzlich möglich – das ist kurz zusammengefasst das Ergebnis der heutigen Sachverständigen-Anhörung im Landtag NRW auf…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Unsere Plenarübersicht 50. Sitzung
Unsere Anträge der Piratenfraktion im Landtag NRW:
Getagged mit: Transparenz, Überwachung, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung
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Unsere Plenarübersicht 49. Sitzung
Unsere Anträge bei der 49. Sitzung des Landtags NRW, 30.01.2014
Landesregierung prellt den Bürger um 117 Millionen Euro
„Wenn morgen mit der Regierungsmehrheit das Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds verabschiedet wird, erreicht die Mauschelei mit der Kirche ihren Höhepunkt“, sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Seit Jahren trickst…
Unsere Anträge im Januar
Mit diesen Anträgen gehen wir in das Januar-Plenum: 29.-31. Januar 2014. Unsere Themen: Energieleitungen, digitales Zeitalter, Kinderschutz, Taschenrechner, Hochschulfinanzierung, Analphabetismus, Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit, Greenwashing, Vorratsdatenspeicherung, „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder, Videoüberwachung.
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Edward Snowden, Kultur, Transparenz, Überwachung, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
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