Blog-Archive

Oliver Bayer zur Veränderung der Bauordnung um leichter mit Holz zu bauen

Mittwoch, 10. September 2014 Top 3. Bauen mit Holz erleichtern – Bauordnung Nordrhein-Westfalens ändern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6687 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung (direkte Abstimmung) Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden

Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014

Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen

Getagged mit: , , , , , , ,
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden

Grumpys Lesezeug vom 27.05.2014

Kurz mal das von gestern hier noch reinspülen – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. heise: EU-Rat beschließt Auto-Notruf eCall – Reine Fakten mögen zynisch wirken – ich hinterfrage aber trotzdem mal den Sinn & Nutzen

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Service

Warum ein No-Spy-Gütesiegel für Hardware sinnlos ist

Der SPD-nahe Verein „Zentrum für digitalen Fortschritt” D64 e.V. fordert ein Gütesiegel für NSA-freie Hardware. Gesche Joost, Beiratsvorsitzende des D64 und EU-Internetbotschafterin der Bundesregierung verlangt, dass Hardware ohne ein solches Siegel nicht mehr in die EU eingeführt werden dürfe. Diese Vorschläge enthüllen ein bestürzendes Ausmaß an Naivität. US-amerikanische Unternehmen arbeiten schon seit Jahren mit den Nachrichtendiensten zusammen. Es bleibt ihnen nach dortiger Gesetzeslage gar keine andere Wahl, der USA Patriot Act und andere Gesetze räumen den Geheimdiensten weitgehende Rechte ein. Über Spionagemaßnahmen und Überwachungseinrichtungen zu reden wird den Unternehmen anschließend regelmäßig untersagt, dafür sorgt dann eine in den sogenannten National Security Letters enthaltene Gag Order. Ein US-Unternehmen kann also durchaus dazu genötigt sein, ein solches Siegel wider besseres Wissen an ihre Produkte zu kleben. Aber auch ohne Wissen des Unternehmens können Hintertüren eingebaut sein. Es können Sicherheitslücken vorhanden sein, die dem Hersteller nicht bekannt sind, über die die Experten der NSA aber im Bilde sind. Aus Unterlagen des Whistleblowers Edward Snowden geht hervor, dass die NSA-Spezialabteilung ANT solche Sicherheitslücken gezielt sucht, und Spionagewerkzeuge dafür baut. Selbstverständlich würde sie die Kenntnis über diese Lücken nicht preisgeben. Und selbstverständlich würde sie der zertifizierenden Stelle das niemals verraten. Geschlossene Firmware lässt sich nicht prüfen Hardware ist typischerweise mit Firmware ausgestattet, die öffentlich nicht zur Verfügung steht. Eine externe Stelle ist nicht in der Lage, solche Software gründlich auf Fehler oder Hintertüren zu überprüfen. Wie also soll ein vertrauenswürdiges Zertifikat entstehen? Das Gütesiegel dieser Art ohnehin keine Sicherheit darstellen weiß man nicht erst seit dem Skandal mit fehlerhaften Brustimplantaten, die vom TÜV Rheinland zertifiziert waren. Es gibt nur eine erfolgversprechende Lösung: Hardware muss mit einer offenen Schnittstellenbeschreibung übergeben werden. Firm- und Betriebssystemsoftware muss offen vorliegen. Nur so lässt sich die Funktionalität solcher Software prüfen. Nur so kann unternehmens- und damit geheimdienstunabhängige Firmware entstehen. Idealerweise bildet sich eine Open Source-Bewegung, die offene Firmware für diese Geräte schreibt. Code wird von vielen Augen begutachtet, Sicherheit wird öffentlich überprüfbar, Fehler werden schneller behoben. Gag-Orders sind nicht mehr möglich. Open Source als Chance Genau darin besteht eine Chance für europäische Unternehmen: Hardware mit offenen Spezifikationen vorlegen, Entwicklung und Support für open-source-basierte Firmware leisten, Systeme basierend auf solchen Komponenten bauen und anbieten. Mit steigendem Sicherheitsbewusstsein kann dieser Produktvorteil zu einem Wirtschaftsschub führen, der europäischen Unternehmen unmittelbar nutzt. Paradoxerweise ist gerade der Heartbleed-Bug ein Beleg dafür, dass Open Source prinzipiell sicherer ist als geschlossene Software. Beim Heartbleed-Bug handelte es sich um einen schwerwiegenden Programmierfehler in der Open Source-Bibliothek OpenSSL, der das Auslesen von sensiblen Serverinhalten inklusive Benutzernamen und Passwörtern ermöglichte. Nur weil es sich um ein quelloffenes Projekt war, konnte der Fehler von unabhängiger Stelle gefunden und so schnell behoben werden. Nur deswegen gelang die umgehende Information der Öffentlichkeit so gründlich. Das Auffinden von Fehlern ist kein Hinweis auf eine grundsätzliche Schwäche eines Systems, sondern das Zeichen eines erfolgreichen Tests. Kein Vertrauen in No-Spy-Versprechen Ein No-Spy-Siegel hingegen würde vermutlich ohnehin denselben Weg gehen wie der Wunsch Deutschlands nach einem No-Spy-Abkommen: Es wird von US-amerikanischer Seite schlicht ignoriert werden. Darüber hinaus … Weiterlesen

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Joachim Paul zum Wissenschaftsgesetz NRW

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 10. Wissenschaftsgesetz NRW  (WissG) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Zusammenfassung des Antrags: Das Wissenschaftsgesetz NRW soll den Hochschulen einen verbindlichen Rahmen für mehr Transparenz, Demokratisierung

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden

Michele Marsching zur Umsetzung der Kremser Erklärung

Donnerstag, 15. Mai 2014   Top 5. Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung  einführen, Open Data und Open Government vorleben Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5479 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/5786 Unser Redner: Michele Marsching

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Michele Marsching, Reden

Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)

Donnerstag, 10. April 2014 Top 7. Hochschulzukunftsgesetz  (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410 in Verbindung   damit Open Access im   Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken Antrag der Fraktion der  PIRATEN Drucksache 16/5476 Unser 2. Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung:

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden

Frank Herrmann zur Transparenz und Informationsfreiheit in NRW

Donnerstag, 10. April 2014   Top 10. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3248 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/5496 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden

Joachim Paul zum Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)

Donnerstag, 10. April 2014 Top 7. Hochschulzukunftsgesetz  (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410 in Verbindung   damit Open Access im   Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken Antrag der Fraktion der  PIRATEN Drucksache 16/5476 Unser 1. Redner: Joachim Paul Unser

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden

Online-Fraktionssitzung am 28.03.2014

Heute treffen wir uns mit euch: Bei unserer Online-Fraktionssitzung am Freitag, 28.03.14, besprechen wir mit euch die Anträge, die wir für die April-Plenarphase (09./10. April 2014) vorbereitet haben. Seid dabei – diskutiert mit – Eure Meinung ist gefragt! Die vorbereiteten

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Das Neueste, Mitmachen