Blogbeitrag von Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW Wenn das Wort “Hartz IV” in den Mund genommen wird, dann sollte jederfraumann klar sein, dass allein schon der Begriff eine Diskriminierung erster Ordnung ist. Hier werden Menschen, die…
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Hartz IV: Diskriminierung, Sklavenhandel, soziale Kälte und Überwachung
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung, Industrie, Überwachung
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2014/2015: Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Nachdem unsere Forderung nach einem verstärkten Breitbandausbau im Dezember 2013 noch von der rot/grünen Mehrheit abgewiesen wurde, konnte sich die Landesregierung dem Thema digitale Infrastruktur im Jahr 2014 nicht mehr völlig entziehen. Sie hat einen runden Tisch eingerichtet und will…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Mobilität
Veröffentlicht unter Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Haushalt 2015
Wir sind angetreten, um es anders zu machen. Um den Parlamentarismus bürgerfreundlicher zu gestalten. Und da für uns 5 Minuten ehrliche und offene Debatte wichtiger sind, als 40 Minuten Schaumschlägerei, haben wir uns dazu entschlossen, die heutige Rede zum Haushalt…
Getagged mit: Breitband, Energiewende, Flüchtlinge, Industrie, Kultur, Open Access, Open Data, Open Government, Open Source, Überwachung, Verfassungsschutz, Vorratsdatenspeicherung, WestLB
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 15.12.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Kai Schmalenbach zur Abschaltung von Kohlekraftwerken
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 3. Pläne des Bundeswirtschaftsministers zur Abschaltung von Kohlekraftwerken sind Anschlag auf den Wirtschaftsstandort NRW Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7404 Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
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Tagesordnung der 72. Plenarsitzung
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Getagged mit: Flüchtlinge, Industrie, Klimaschutz, Kultur, Offener Ganztag
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Simone Brand zum Tierseuchengesetz
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Top 5.Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz und zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6635 Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Kai Schmalenbach zum Einzelplan 14 – Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 14 – Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Unser 2. Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download Protokoll der Rede von Kai…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Mobilität
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Daniel Schwerd zum Einzelplan 14 – Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 14 – Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Unser 1. Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Industrie
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 01.12.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung