Blog-Archive

Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen

Die von der Bundesregierung geplante verschärfte Störerhaftung schadet dem Internet-Standort NRW. Die neuen Regeln widersprechen dem gemeinsamen Entschlussstand im Landtag NRW. In einem Antrag bei der nächsten Plenarsitzung fordert die Piratenfraktion die Landesregierung auf, sich gegen diese schädliche Neuregelung einzusetzen

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 09.03.2015

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/index.php/s/NfGfLugj5HuSApl&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 23.02.2015

Themen des Arbeitskreises: Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP Das Hauptthema dieser Sitzung war der Besuch von “Das

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Digitaler Wandel: Redeteil 1 zur Regierungserklärung – Joachim Paul

Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung “Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen” in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.

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Hanns-Jörg Rohwedder zur Sicherung von Braunkohle

Freitag, 30. Januar 2015   TOP 4. Den Rohstoff Braunkohle auch über das Jahr 2030 hinaus anerkennen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7159 Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

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Torsten Sommer zur Entlastung der Wirtschaft bei Ausbildungen

Donnerstag, 29. Januar 2015   TOP 7. Wirtschaft in der Ausbildung unterstützen statt  immer mehr belasten – Keine Ausbildungsabgabe und keine Quote für abgeschlossene Lehrverträge! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7780 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Daniel Schwerd zur Stärkung von Wohlstand in NRW

Donnerstag, 29. Januar 2015   TOP 6. Wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens überwinden –  Mit Impulsen für Innovation, Investitionen und Qualifikation Wachstum,   Beschäftigung und Wohlstand nachhaltig stärken Große Anfrage 12 der Fraktion der FDP Drucksache 16/6609 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/7350 Unser

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Joachim Paul zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen

Donnerstag, 29. Januar 2015   TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle:  Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft   Nordrhein-Westfalens benötigt

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 26.01.2015

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 12.01.2015

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP

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