Mittwoch, 10. Juli 2013 6a. Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3447 Block I in Verbindung mit 6b. Wohlstand sichern und ausbauen – Landesregierung soll Wachstumsinitiativen ergreifen und…
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wirtschaftswachstum in NRW
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Datteln IV
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Entscheidungen zu Datteln IV und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung übernehmen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Entscheidungen zu Datteln IV und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung übernehmen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache…
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Unsere Statements zur Aktuellen Stunde über Datteln IV im Plenum
Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Wir lehnen Datteln IV ab. Das ist Technologie von gestern. Wir müssen uns auf die Technologie von morgen konzentrieren.“ Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft: „Kohlekraftwerke sind…
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Veröffentlicht unter Abgeordnete, Das Neueste, Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Unsere Piraten-Anträge am Donnerstag, 11. Juli 2013
Folgende Anträge haben wir gestellt, die am Donnerstag im Plenum verhandelt werden: Donnerstag, 11. Juli 2013, TOP 3, ca. 12.05 Uhr Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie „Prism“ und „Tempora“ schützen! Drucksache 16/3434 Neben den Menschen sind gerade…
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1. Stellenausschreibung: Webdesigner(in) gesucht2. Ausschreibung: Illustrator(in) gesucht.
Ich suche zur Unterstützung meiner parlamentarischen Aufgaben baldmöglichst eine persönliche Mitarbeiterin oder einen persönlichen Mitarbeiter. Außerdem suche ich eine Illustratorin oder einen Illustrator, der für mich gegen Rechnung Illustrationen zur Visualisierung meiner parlamentarischen Aufgaben anfertigt. Ihr könnt Euch für eine dieser Aufgaben, aber auch für beide bewerben (auch wenn das eine eine Stelle für Arbeitnehmer und […]
Sachverständige fordern Reform der Störerhaftung bei offenen WLANs
Heute war die Anhörung zu unserem Antrag “Abschaffung der Störerhaftung”, den wir in den Landtag eingebracht haben, und der in den Wirtschaftsausschuss verwiesen ist. Der lief aus meiner Sicht sehr erfreulich und eindeutig – alle an…
Sachverständige fordern Reform der Störerhaftung bei offenen WLANs
Das Urteil der Sachverständigen ist eindeutig: Die Störerhaftung, wie sie heute besteht, muss dringend reformiert werden. „Nach Ansicht der Experten verursacht das derzeitige Prinzip der Störerhaftung erhebliche Rechtsunsicherheit. Jeder, der ein offenes WLAN anbieten will – etwa Hotels, Kommunen oder…
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Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Wir setzen PRISM und Tempora auf NRW-Agenda
Politischer Überwachungswahn durch „PRISM“ und „Tempora“ gehört gestoppt! Die Piratenfraktion setzt ein politisches Zeichen gegen den Überwachungswahn durch „PRISM“ und „Tempora“. Mit insgesamt vier Anträgen werden die Piraten bei den nächsten Plenarsitzungen (10.-12.07.2013) das Thema und die Bedeutung für Nordrhein-Westfalen…
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Antrag: Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora schützen!
02.07.2013 Antrag PIRATEN Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora schützen! Drucksache 16/3434 Internet- und Telefonüberwachung gesamter Daten- und Telefon-Kommunikation von Bürgern und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen durch die „Five Eyes-Allianz“ Großbritannien, USA, Kanada, Australien und Neuseeland;…
Getagged mit: Industrie, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Anträge, Hauptausschuss (A05)
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