Donnerstag, 21. Mai 2015 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Rot-grüne Umsetzung der schulischen Inklusion ohne Qualitätsstandards gefährdet Lernerfolg für alle Kinder und überfordert die Lehrkräfte Aktuelle Stunde auf…
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Top 1. Monika Pieper zur Gefährdung vom Lernerfolg bei der schulischen Inklusion durch fehlende Qualitätsstandards
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Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Integration (A19), Monika Pieper, Reden
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Tagesordnung der 86. Plenarsitzung
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 3. Frank Herrmann zur Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 3. Die Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung von Bund, Ländern und Kommunen entlässt die Landesregierung nicht aus ihrer Verantwortung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8639 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmung: Zustimmung zur…
Top 2. Dietmar Schulz zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/8650 Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -,…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Tagesordnung der 85. Plenarsitzung
Mittwoch, 20. Mai 2015
Aufstockung der Flüchtlingsmittel: Viel Abstraktes statt Konkretes
Grundsätzlich begrüße ich die Ankündigung der Landesregierung. Unser Drängen darauf, dass das Land nicht auf Zusagen vom Bund warten darf, sondern zuerst in Vorleistung treten soll, hat sich offensichtlich gelohnt. Das notleidende Versorgungssystem braucht dringend mehr Mittel. Es ist gut,…
Bundes-Flüchtlingsgipfel: Trauerspiel auf Kosten von Flüchtlingen und Kommunen
Es ist ein Elend: Ausgerechnet am 8. Mai 2015 weigern sich Bund und Länder auf dem Flüchtlingsgipfel in Berlin, ihrer Verantwortung für Hilfesuchende gerecht zu werden. Statt humane Konzepte und Maßnahmen für die Versorgung in den Kommunen zu entwickeln, ging…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Zahltag auf der Republica 2015 – ein Rant aus aktuellem Anlass
Anmerkung des Verfassers: Dieser Rant wurde mit allem gebotenen Respekt gegenüber den darin erwähnten Personen und der größtmöglichen Sorgfalt angefertigt. Dennoch kann er Spuren von Polemik enthalten. Aber es geht hier nicht um Argumente ad hominem sondern um Argumente ad rem. Da diese aber politische Positionierungen von Personen betreffen, die möglicherweise Ausdruck einer in der […]
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Flüchtlinge, Vorratsdatenspeicherung
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Tagesordnung der 84. Plenarsitzung
Donnerstag, 30. April 2015 Tagesordnung, Videos, Audio-Mitschnitte, Wortprotokolle und vieles mehr…
Getagged mit: Breitband, Flüchtlinge, Industrie, Kultur, Maut, Überwachung
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Unsere Anträge in der 84. Plenarsitzung
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
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