Tagesordnung der 86. Plenarsitzung

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Rot-grüne Umsetzung der schulischen Inklusion ohne Qualitätsstandards gefährdet Lernerfolg für alle Kinder und überfordert die Lehrkräfte
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8703
Unsere 1. Rednerin: Monika Pieper
MdL Monika Pieper (Foto von Anke Knipschild)Mehr zu diesem Top

 

 

 

 

MdL Michele Marsching Foto Anke KnipschildUnser   2. Redner: Michele Marsching
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Top 2. Gesetz zum Bürokratieabbau in den Kommunen – Kommunales Bürokratieabbaugesetz

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8649
MdL Torsten Sommer/Foto A.KnipschildUnser 1. Redner:  Torsten Sommer
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MdL Frank Herrmann/ Foto A.KnipschildUnser 2. Redner: Frank Herrmann
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Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

Top 3. Arbeit und Ausbildung sind Schlüssel zur Integration – Neue Möglichkeiten des Arbeitsmarktzugangs für Flüchtlinge effektiv nutzen, Förderungslücken schließen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8656
MdL Simone Brand/Foto A.KnipschildUnser 1. Redner: Simone Brand
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MdL Torsten Sommer I Foto A.KnipschildUnser 2. Redner: Torsten Sommer
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Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

Top 4. Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990

Antragder Fraktion der SPD  der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN  der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8636
MdL Torsten Sommer I Foto A. KnipschildUnser Redner: Torsten Sommer
Abstimmung: Zustimmung
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Top 5. Die nordrhein-westfälische Landesregierung in der Pflicht: Der drohenden Entmachtung der deutschen Landesdatenschutzbeauftragten im Zuge der EU-Datenschutzreform entgegentreten

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8637
MdL Nico Kern | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Nicolaus Kern
Abstimmung: Zustimmung
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Top 6. Planungsgrundsätze für den Landeshochschulentwicklungsplan

Antrag des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung
gemäß § 6 Absatz 2 Hochschulgesetz
Vorlage 16/2594
Beschlussempfehlung  und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Drucksache 16/8658
Entschließungsantrag SPD/Grüne
Drucksache 16/8730
 Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Enthaltung
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Top 7. Die besonderen Beziehungen auch in Zukunft pflegen: Nordrhein-Westfalen erinnert an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel vor 50 Jahren

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Piraten
Drucksache 16/8641
Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Enthaltung
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Top 8. Gut lesbare verbundene Handschrift der Kinder am Ende der Grundschulzeit sicherstellen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7155
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Drucksache 16/8662
MdL Michele Marsching Foto Anke KnipschildUnser Redner:  Michele Marsching
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Abstimmung: Ablehnung

 

 

 

 

Top 9. Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – digitales Lernen fördern statt ignorieren

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8646
MdL Joachim Paul Foto A.Knipschild  Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Top 10. Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freihandel – Wachstumschancen von TTIP nutzen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8644
Daniel Schwerd Foto: Tobias M. EckrichUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Top 11. Landesregierung muss innovative Modelle zur Finanzierung und zum Bau von Bundesfernstraßenprojekten voranbringen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8643
ohne Debatte
Abstimmung: Ablehnung

Top 12. Nordrhein-Westfalen braucht schnelles Internet – Bürgerschaftliches Engagement beim Breitbandausbau stärken und fördern

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8647
MdL Daniel Schwerd, Foto von Tobias EckrichUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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