10.07.2013
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279
Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3534.pdf
Ergänzung § 3 (Denkmalliste) Abs. 2 und Abs. 5 um Aspekt einer elektronisch zu führenden Denkmalliste (vgl. EntschlAntr PIRATEN Drs 16/3535) sowie Erweiterung § 13 (Ausgrabungen)
Block I
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Der Auftrag der Stasi im Unrechtsstaat DDR war simpel: alles zu wissen – die Totalüberwachung aller gesellschaftlichen und politischen Abläufe.
Dabei wähnte man sich natürlich im Recht. Ich zitiere: „Wir haben versucht, nach der Ver-fassung und den bestehenden Gesetzen einwandfrei zu arbeiten.“ Das sagte einst Stasi-Chef Erich Mielke über die Arbeit seines Ministeriums. Weiterlesen ›
… was aus unseren Anträgen im Plenum geworden ist, seht ihr hier Weiterlesen ›
Unsere Abstimmungsempfehlung zu 6b: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Zweifellos stehen wir in Nordrhein-Westfalen vor
wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Das hat die in den Anträgen zitierte Studie einer Unternehmensberatung erneut aufgezeigt. Vergleichsregionen wie Bayern oder die Niederlande konnten uns in den letzten 20 Jahren wirtschaftlich überholen. Weiterlesen ›
Das aktuelle Sparkassen-Gesetz ähnelt einem zahnlosen Tiger: Die Kommunen sollen darauf hinwirken, dass die Sparkassen die Vorstandsbezüge veröffentlichen. Gerichtlich durchsetzbar ist dies aber nicht. De facto gibt es immer noch etliche Sparkassen, die die Chefgehälter geheim halten. Die Piraten fordern daher mit dem heutigen Änderungsantrag, dass aus der bestehenden „Hinwirkungspflicht“ eine direkte gesetzliche Pflicht wird. Weiterlesen ›
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser Redner: Torsten Sommer
[Audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=48221b225c0ba212459e22e1545409dd&download]
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich auch im Li-vestream! Auch wenn draußen die Wolken ein bisschen aufziehen, habe ich es trotzdem geschafft, in den letzten Tagen meinem Namen alle Ehre zu machen, hoffe ich. Weiterlesen ›
2. Lesung
Block II
Unser 2. Redner: Dietmar Schulz
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause!
Das war eine wunderbare Vorstellung. Man kann nur eines sagen: Die Vorschläge, die Herr Kollege Witzel gerade angedeutet hat, hatte ich im Haushalts- und Finanzausschuss vonseiten der Piratenfraktion etwas konkretisiert. Das Gesetz kostet das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 166 Millionen €, im nächsten Jahr 340 Millionen € und danach insgesamt 410 Millionen € pro Jahr – bezogen auf die Gruppen, die hier bedacht werden, also bis A12. Weiterlesen ›
10.07.2013
Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279
Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3535.pdf
Elektronische Erfassung und Führung der Denkmalliste, dahingehend Änderung von § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Führung der Denkmalliste (Denkmallisten-Verordnung) vom 06.03.1981; frei zugängliche und maschinenlesbare Veröffentlichung der elektronisch geführten Denkmalliste der Baudenkmäler und ortsfesten Bodendenkmäler
2. Lesung
Block II
Unser 1. Redner: Joachim Paul
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer auf der Tribüne und daheim! Lieber Herr Minister Walter-Borjans, Sie legen uns einen Gesetzentwurf vor, der behauptet, alternativlos zu sein. Sie brechen das Wort, das die Landesregierung im letzten Jahr erst gegeben hat. Weiterlesen ›