Meine Rede zu unserem Antrag “Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!”

In der 36. Plenarsitzung des Landtags NRW haben wir einen Antrag zu Fanprojekten eingereicht.

“Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!” – Antrag der Piratenfraktion NRW

Hier gibt’s den Audiomitschnitt, hier den Videomitschnitt auf youtube.

Meine Rede im Wortlaut:

Daniel Düngel (PIRATEN): Ganz herzlichen Dank. –

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Fußballfans!

Ich warte eigentlich noch auf die bengalischen Feuer, die oben auf der Tribüne entzündet werden sollten, aber das hat offenbar nicht geklappt. Egal!

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Da sind wir aber alle sehr froh, Herr Kollege!

Daniel Düngel (PIRATEN): Ja, ich auch!

(Heiterkeit)

Wir können uns ja noch steigern. Vielleicht kommt im Ausschuss später noch was.

Wir haben heute irgendwie den Tag der Entschließungsanträge. Zu fast jedem Tagesordnungspunkt gibt es irgendwelche Entschließungsanträge. Ich finde das schön. Ich bin den Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sehr dankbar, dass der Entschließungsantrag zu diesem Tagesordnungspunkt bereits gestern eingereicht wurde. Das hat mir die Gelegenheit gegeben, mich damit ein bisschen intensiver zu befassen.

Ich habe ihn durchgelesen, erneut durchgelesen und noch einmal durchgelesen. Dann habe ich versucht, Gemeinsamkeiten herauszufinden. Das war relativ einfach. Dann habe ich versucht, Unterschiede herauszufinden. Das war – sagen wir mal – ein bisschen schwieriger; denn allzu unterschiedlich sind der Entschließungsantrag und unser Antrag nicht. Das freut mich eigentlich. Damit habe ich ehrlich gesagt auch gerechnet.

Wir haben in den letzten Wochen und Monaten schon einiges im Landtag erleben dürfen. Wir als Piratenfraktion haben mehrere Hearings mit Fans durchgeführt. Im Rahmen eines FDP-Antrages wurde eine Anhörung durchgeführt, die sehr interessante Ergebnisse geliefert hat. Als wir unseren Antrag geschrieben haben, hatte ich insofern schon die Hoffnung, dass wir auf einen breiten Konsens treffen können. Aus dem Entschließungsantrag lese ich dies durchaus auch heraus.

Ich habe gerade von den Fan-Hearings gesprochen. Wir hatten die Anhörung. Wir hatten diverse Kleine Anfragen zu dieser gesamten Thematik. Diese haben letzten Endes dazu geführt, dass wir als Piratenfraktion für diese Plenarwoche zwei Anträge eingereicht haben. Zu dem zweiten Antrag werden wir morgen den Kollegen Herrmann hören, der dazu etwas erzählen wird.

Ich gehe kurz auf unseren Antrag ein. Der Deutsche Fußball-Bund und die Deutsche Fußball-Liga möchten ihren Anteil an Prävention, an Förderung von Fanprojekten erhöhen. Das ist schön, das begrüßen wir selbstverständlich. Unser Antrag soll gewährleisten, dass auch die Förderung durch die öffentliche Hand in mindestens gleichem Maße beibehalten wird.
Bislang ist es so, dass DFB/DFL im Endeffekt ein Drittel der Gelder zahlen. Land und Kommunen zahlen die beiden anderen Drittel. Künftig wird es so sein, dass DFB/DFL letzten Endes die Hälfte zahlen, während Land und Kommunen dementsprechend die andere Hälfte aufbringen.

Wichtig ist, dass die Landesregierung in dem Bereich schon eine Menge tut. Das will ich gar nicht schmälern. Das erkennen wir an. Das ist auch richtig so. Frau Kollegin Schäfer wird uns das gleich sicherlich noch einmal erzählen. Wir möchten natürlich, dass dieser Standard mindestens beibehalten wird.

In dem Antrag lesen wir an der einen oder anderen Stelle allerdings durchaus etwas über Probleme. 1993 wurde ein Stellenschlüssel entwickelt. Er besagt, dass Fanprojekte mit drei Vollzeitstellen und einer Verwaltungskraft ausgestattet werden sollen. Das ist interessante Theorie; Theorie schon allein insofern, als wir 1993 in der Bundesliga einen Zuschauer-schnitt von etwa 26.000 hatten. Mittlerweile hat sich das erfreulich entwickelt. Wir sind jetzt irgendwo bei fast der doppelten Höhe, nämlich bei etwa 44.000. Ich frage mich, ob der seinerzeit festgelegte Stellenschlüssel überhaupt noch ausreicht. Wir sollten Diskussionen darüber anstoßen.

Das eigentlich Schlimmere ist: Die derzeit existierenden Fanprojekte in Nordrhein-Westfalen erfüllen allesamt nicht diesen Standard von drei Stellen. In Dortmund und einem weiteren Fall, der mir gerade nicht einfällt, gibt es zwar mindestens drei. In Dortmund sind es, glaube ich, vier – aber nur deswegen, weil dort noch eine externe Finanzierung läuft, die außerhalb der Thematik anzusiedeln ist, über die wir momentan reden.

Unser Antrag geht auch darauf ein, ob wirklich alle Fußballvereine mit entsprechenden Fanprojekten ausgestattet sind. Das ist fraglich. Wie weit sollte das heruntergebrochen werden? Sprechen wir über die erste, zweite, dritte, vierte Liga? Das ist momentan eigentlich der Stand. Haben wir auch noch in den Oberligen den einen oder anderen Verein, bei dem es entsprechende Zuschauerzahlen gibt, um die wir uns kümmern sollten? Das möchten wir gerne angehen.

Als Piratenfraktion wissen wir natürlich, dass Fanprojekte nicht alle Probleme lösen, die wir in der Fanthematik haben. Wir legen aber großen Wert auf Prävention. Und dafür sind Fanprojekte ein ganz großer Baustein.

Ich freue mich auf die weitere Beratung. Ich hoffe, dass wir aus den beiden vorliegenden Anträgen einen wirklich guten gemeinsamen Antrag hinbekommen. Möglicherweise können wir auch die Fraktionen von CDU und FDP davon überzeugen, uns dabei zu unterstützen. – Insofern ganz herzlichen Dank. Ich freue mich auf die Ausschussberatung. – Vielen Dank.

(Beifall von den PIRATEN)

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Düngel. – Für die SPD-Fraktion hat Herr Kollege Weske das Wort. Bitte.

 

 

 

 

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Plenarrede: Olaf Wegner zu bedarfsgerechter Kindertagesbetreuung

Freitag, 12. Juli 2013

 

TOP 3. Handeln statt Abwarten: Bedarfsgerechte Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen jetzt sicherstellen!

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/3454
Block I
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner: Olaf Wegner

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner

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Plenarrede: Simone Brand zu industrieller Putenmast

TOP 2. Einführung rechtsverbindlicher Mindeststandards für die Putenhaltung

Antrag der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/3422
Block I
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Unsere Rednerin: Simone Brand

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

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Plenarrede: Frank Herrmann zu Schutz der Whistleblower

Freitag, 12. Juli 2013

 

TOP 1. Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/3437
Block I
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner: Frank Herrmann

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann

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Plenarrede: Frank Herrmann zu Stärkung kommunaler Demokratie durch Ehrenamt

Donnerstag, 11. Juli 2013

TOP 13.  Kommunale Demokratie stärken – Rahmenbedingungen für das kommunale  Ehrenamt weiter verbessern – Mehr Transparenz   über die Arbeit in den  kommunalen Vertretungen schaffen

Antrag der Fraktion der SPD
der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und
der Fraktion der FDP
der Fraktion der Piraten

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner: Frank Herrmann

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann

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Plenarrede: Lukas Lamla zu Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018

Donnerstag, 11. Juli 2013

 

TOP 12.  Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht  und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018

Antrag aller Fraktionen

Block I

direkte Abstimmung

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Unser Redner: Lukas Lamla

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla

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Plenarrede: Simone Brand zu Änderung des Hundegesetzes

Donnerstag, 11. Juli 2013

 

TOP 11. Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Fraktion der   PIRATEN

1. Lesung

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner: Simone Brand

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

 

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Menschenrechte enden nicht am Stadiontor! Piraten setzen sich im Landtag NRW für mehr Fanrechte ein

Menschenrechte enden nicht am Stadiontor!
Piraten setzen sich im Landtag NRW für mehr Fanrechte ein

Pünktlich zum Start der neuen Fußballsaison hat die Piratenfraktion im Landtag NRW zwei wichtige Akzente für mehr Fanrechte gesetzt: Fanprojekte fördern und ZIS reformieren.

„Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!“

Die Fanprojekte leisten einen wichtigen Beitrag zur Gewaltprävention. Aber es ist dringend notwendig, die Stellenschlüssel der Fanprojekte an die gestiegenen Zuschauerzahlen und die damit verbundenen Herausforderungen anzupassen. Mit dem Antrag „Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!“ fordern die Piraten die Landesregierung auf, die sehr gute Arbeit der Fanprojekte in NRW weiter wertzuschätzen, ihre Finanzierung sicherzustellen und die Stellenschlüssel der Fanprojekte zu erhöhen. Dieser Antrag wurde einstimmig in mehrere Ausschüsse überwiesen und wird dort nun im Detail beraten.

Daniel Düngel, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW und Mitglied im Sportausschuss:
„Seit Beginn der Legislaturperiode setzen wir uns als einzige Fraktion für die Belange der Fußballfans ein. Statt Gewalt in Fußballstadien mit immer stärkerer Überwachung bekämpfen zu wollen, sollte Rot-Grün die Möglichkeiten der Gewaltprävention durch Fanprojekte würdigen. Die finanzielle Förderung der Fanprojekte muss auch in Zukunft mit dem Prinzip der drei Förderer – Land, Kommune und DFB – sichergestellt werden. Wir müssen verhindern, dass sich Land und Kommunen teilweise aus der Finanzierung zurückziehen, nur weil DFB und DFL ihren Förderanteil erhöhen. Nur das garantiert die Unabhängigkeit der Fanprojekte. Außerdem müssen die Stellenschlüssel nach oben angepasst und die Mitarbeiter der Fanprojekte damit entlastet werden.“

Die derzeit empfohlenen Stellenschlüssel für Fanprojekte basieren auf einer Berechnung aus dem Jahr 1993 mit einem Zuschauerschnitt von 26.000. Der aktuelle Zuschauerschnitt beläuft sich aber auf 43.000.
Download: Antragstext, Wortprotokoll, Audio- und Video-Mitschnitt der Plenardebatte

„Realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen – Reform der Datenerfassung und -auswertung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)“
Seit 20 Jahren hat die ZIS die Aufgabe, die Sicherheitslage rund um Sportveranstaltungen zu bewerten. Dafür sammelt sie Informationen und Daten vor allem über Fußballfans und tauscht diese mit den beteiligten Behörden, aber auch Vereinen und Reiseunternehmen aus.

Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion für Privatsphäre und Datenschutz:
„Diese aktuelle Praxis der Datengewinnung, der -auswertung und -weitergabe muss dringend überarbeitet werden. Eine Statistik, die allein durch die subjektive Einschätzung der Polizeibeamten ungefiltert gefüttert wird, die nicht wissenschaftlich sondern willkürlich und damit nicht aussagekräftig ist, kann nicht Grundlage für Politik sein. Hinzukommt, dass die Daten der ZIS keinerlei Rückschlüsse zulassen, ob und inwiefern sich die ‚Gewalt‘ beim Fußball erhöht hat. Um korrekte Aussagen darüber treffen zu können, müssten andere Kennzahlen erfasst werden und die Zunahme der Zuschauer dazu in Relation gesetzt werden. Und dass dann noch die Daten von Fußballfans zwischen Polizei und Unternehmen wie der Deutschen Bahn AG ausgetauscht werden, ist schon ein Skandal für sich. Bürgerrechte gelten auch für Fußballfans und der Datenaustausch muss unbedingt abgestellt werden.
Download: Antragstext, Wortprotokoll, Audio- und Video-Mitschnitt der Plenardebatte

Die Piraten sind die einzige Fraktion, die sich in der NRW-Landespolitik für die Rechte der Fußballfans einsetzt und dabei bereits zahlreiche Fanhearings im Landtag veranstaltet hat.

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Plenarrede: Daniel Düngel zu Kinder- und Jugendhilfegesetz

Donnerstag, 11. Juli 2013

 

TOP 10. Gesetz zur Änderung des Dritten Ausführungsgesetzes des Kinder- und Jugendhilfegesetzes

Gesetzentwurf
der Fraktion der  CDU
der Fraktion der  FDP und
der Fraktion der  PIRATEN

1. Lesung

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner: Daniel Düngel

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel

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37. Plenarsitzung

Tagesordnung der 37. Plenarsitzung
Donnerstag, 11. Juli 2013

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