Landgericht Köln untersagt der Telekom die Drossel-Klausel

Telekom Campus Demo NetzneutralitätHeute hat das Kölner Landgerichts geurteilt, dass die Drosselung der Surfgeschwindigkeit ab einem bestimmten Datenverbrauch bei Pauschaltarifen im Festnetz unzulässig ist. Ihr wisst, dass die #Drosselkom vorhatte, nach einem Verbrauch von 75 GB die Datenrate zu drosseln – zunächst waren 384 Kilobit pro Sekunde im Gespräch, später 2 Mbit – und das ganze sollte immer noch Flatrate heißen. Dagegen hatte die Verbraucherzentrale NRW geklagt.

Wir sind erleichtert, dass das Kölner Landgericht die Drossel-Pläne der Telekom einstweilen gestoppt hat, nachdem die Bundesregierung wieder einmal untätig geblieben ist. Der Schutz der Verbraucher und der Netzneutralität muss Vorrang haben vor dem Gewinnstreben eines Quasi-Monopolisten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, mit einem Widerspruch der Telekom muss man rechnen.

Die Telekom hatte geplant, ihre DSL-Zugänge künftig ab einem bestimmten Datenverbrauch zu drosseln, eigene Dienste wie „Entertain“ sowie Angebote mancher Parnter jedoch von der Drosselung auszunehmen. Im Mobilfunkbereich übt die Telekom diese Geschäftspraxis schon seit einiger Zeit aus.

Die Drossel-Pläne der Telekom bedrohen das freie Internet. Denn die Telekom will entscheiden können, welche Dienste unter die Drossel fallen und welche nicht. Wer der Telekom ein Schutzgeld bezahlt, sollte als sogenannter “Managed Service” weiter ohne Einschränkungen erreichbar sein – alle anderen Anbieter im Internet, etwa Non-Profit-Organisationen und Startups, werden gedrosselt. Das ist ein massiver Angriff auf das Prinzip der Netzneutralität. Wir werden uns politisch dafür einsetzen, dass das Drossel-Verbot auch auf den Mobilfunkbereich ausgeweitet wird.

Wir haben Anträge für die Netzneutralität und gegen die Drossel im Landtag NRW gestellt:

Ein weiterer Änderungsantrag zur aktuellen Entwicklung auf EU-Ebene wird noch eingereicht.

Auch eine Anhörung in der Sache hat es schon gegeben, berichtet darüber habe ich hier. Ich hoffe, dass wir eine gemeinsame Fassung mit anderen Fraktionen finden werden.

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Zum Urteil #Drosselkom Verbot

Wir begrüßen das Urteil des Kölner Landgerichts vom 30.10.2013, wonach die Drosselung der Surfgeschwindigkeit ab einem bestimmten Datenverbrauch bei Pauschaltarifen im Festnetz unzulässig ist. Dazu Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:

Wir sind erleichtert, dass das Kölner Landgericht die Drossel-Pläne der Telekom gestoppt hat, nachdem die Bundesregierung wieder einmal untätig geblieben ist. Weiterlesen ›

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Schweizer Botschafter zu Gast, 8.3.2013 – „Direkte Demokratie“

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Tage der offenen Tür Landtag NRW 6./7.7.2013

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Piraten aus Lippe machen den Landtag unsicher

Am 16.10. besuchten Piraten aus meinem Patenwahlkreis Ostwestfalen-Lippe den Landtag. Entstanden sind zwei sehr schöne Blogposts, die ich hier kurz und knapp verlinke:

https://blog.piratenpartei-nrw.de/lippe/2013/10/owl-besucht-den-landtag/

http://www.piraten-bielefeld.de/2013/10/20/owl-piraten-und-gaeste-besuchen-den-landtag-nrw/

Ich möchte mich noch mal herzlich bei allen Besuchern bedanken. Besonderer Dank gilt natürlich den Organisatoren!

Sehr freuen würde ich mich übrigens über eine Wiederholung im nächsten Jahr.

 

Anregungen, Anfragen und Informationen, die ich hier in meine politische Arbeit einfließen lassen kann, sind immer willkommen.

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Grumpys Lesezeug vom 29.10.2013

Sind auch noch ein paar Links von gestern mit drin, daher heute etwas mehr…

Vimeo: Gimp Monkeys – Wenn mal wieder das Gefühl aufkommt, was nicht zu schaffen – acht sehenswerte Minuten.

WDR5: Landtag: Konsequenzen aus der Abhör-Affäre? – Ein Interview mit Orangebay? Beim WDR? Zu einem Kernthema? Ok – irgendwo in der kleinen Westblick-Rubrik – aber… immerhin. Ich mag den korrekten Spin, den Frank nimmt, dass nur offene Standards Sicherheit garantieren können. Das Land steckt ja bis zum Anschlag im Closed-Source-Vendor-LockIn.

dradio: Das Geschäft mit dem Abhören – Lesens-/Hörenswertes Interview über den militärisch-/geheimdienstlich-/industriellen Komplex (kann da mal jemand bitte ein neues kürzeres Wort für erfinden).

SZ: NSA sammelte in Spanien binnen Wochen 60 Millionen Telefondaten – Vorschlag zur Güte: Snowden veröffentlicht bitte einfach mal die Liste der Länder, die NICHT überwacht werden.

Pressebox: Finanztransaktionssteuer kostet NRW-Unternehmen eine Milliarde Euro – Schnell! Wo ist der Panikknopf!? *KLACK* „Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze…“

ORR2013: 7 Missverständnisse über Freie Software – Wäre ich bei der ORR13 zugegen – ich würde es mir anschauen, was Matthias Kirschner von der FSFE da so zu sagen hat – egal ob als Behördenleiter oder Normalsterblicher Entscheider – definitiv sehenswert – die OpenRheinRuhr ist sowieso eine klasse Veranstaltung.

SZ: Auf dass die Schlote rauchen – Clement wirkt also deutlich nachhaltig auf Kohlekraft.

WAZ: SPD verzeichnet vor Koalitions-Abstimmung Parteieintritte – Wie erst 700 Piraten, die kurz der SPD beim Basisentscheid helfen wollen?

Aachener Zeitung: Jobcenter-Mitarbeiter soll sechsstelligen Betrag veruntreut haben – ist das nur ein ‚bedauerlicher Einzelfall‘?

Troll des Jahres 2013: Gerold Noerenberg (CSU) – Glückwunsch für den Preis durch konstruktives Trolling! Ja, auch das ist möglich – also, dass ein Pirat einem CSUler gratuliert.

TorrentFreak: Top 10 Most Pirated Movies of The Week – wollte Elysium ja gerne im Kino sehen, aber Filme sind da ja so schnell wieder weg vom Fenster – jetzt sind Herbstferien und der Film ist in keinem einzigen Online-Portal legal per Streaming verfügbar – ich würde ja zahlen. Aber so wird das nichts, werte Medienindustrie.

netzwertig: Big Data und Überwachung: Niemand hört uns zu – und wieder der richtige Hinweis, dass die „Totalüberwachung“ noch nicht mal das gefährlichste ist – dass was die britischen GCHQ-Leute mit der Sammlung von „Metadaten“ betreiben ist die radioaktive Zeitbombe zur Steuerung von Menschen.

European Court of Human Rights: 2008 – Liberty vs. GCHQ – Der britische Geheimdienst hatte bereits 2008 wegen Grundrechtsverletzungen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verloren. Dabei ging es um das Projekt „Capenhurst„, welches alle Telefonate zwischen Festland und UK abgriff – nur halt auf Funkweg.

EU-Studie über Massenüberwachung in den Mitgliedsstaaten – Ach wie praktisch, dass Netzpolitik die EU-Studie des LIBE-Ausschuss zur Überwachung in 5 europäischen Ländern bereits kommentiert hat. Deutschland, Frankreich, Schweden sind auch nicht viel besser im Umgang zwischen Bürgern und Geheimdiensten als die USA. Das Fazit bleibt dasselbe – erschreckend.

heise.de: Was war. Was wird. – Die ultimativen Linkempfehlungen in Form der Wochenrückvorschau von Hal Faber steht natürlich auch im absoluten Schatten unseres Cyberabwehrzentrums.

Cryptoparty im Hasi (Hackspace Siegen) – war ja klar – genau an dem Tag wo Piratenstammtisch in Siegen ist.

 

 

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Schulsozialarbeiter dürfen Sparzwang nicht zum Opfer fallen

Wer sich angeblich für Inklusion an Nordrhein-Westfalens Schulen stark macht, kann nicht an Sozialarbeitern sparen! Wir fordern die SPD auf, in den Koalitionsverhandlungen die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeiter in NRW durch den Bund durchzusetzen. Weiterlesen ›

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Augenerkrankung -So sieht das gerade aus.

Aktuell habe ich einen neuen Schub der Augenerkrankung. Das ist allerdings das erste Mal, dass es zwei Mal in einem Jahr auftritt. Beide Male nach schweren Erkältungen mit Fieber.

Derzeit sind noch 25 Prozent Sehstärke gemessen worden und die üblichen Flecken/Entzündungen/Ausfälle in der Netzhaut.

Gespritzt wurde heute Triamcinolon (und ein zweiter Wirkstoff, meine ich).

Nun also heißt es wieder: Abwarten. (Das Auge ist nun erst einmal von der
Spritze geschwollen und ziemlich rot, weil mit der Spritze (direkt daneben) vermutlich ein Blutgefäß verletzt wurde).

Bildchen vom OCT. Da kann man links die Flecken sehen und rechts, dass die Struktur in der Mitte anders ist.

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Bisher haben die Spritzen geholfen. Bis wieder 60 Prozent (das ist die Grenze, ab der man Autofahren darf) erreicht werden, dauert es aber meist ein paar Wochen.

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Piraten in der MP3-Falle?

Warum hört den Piraten niemand mehr richtig zu? Die 2,2 Prozent Bundestags-Wahlergebnis waren eine herbe Enttäuschung. Was jetzt? Wie geht es weiter?

Meine Meinung: Wir sind zu ruhig. Es macht überhaupt keinen Sinn, dass wir Piraten wie in einem Orchester versuchen, mit leiser Blockflöte die Trompete oder als sanfte Streicher den lärmigen Paukenschlag der anderen Parteien zu übertönen. Wir müssen an den leisen Stellen im Stück laut werden. So werden wir wahrgenommen. Und leise Stellen gibt es im tagtäglichen Politikbetrieb genug: Angefangen vom sozialem Ausgleich durch das bedingungslose Grundeinkommen bis zum Ausverkauf unserer Grundrechte durch den Überwachungsstaat. Hier werden dringend Piratentöne in der Gesellschaft gebraucht. Und vielleicht hört man uns hier deshalb auch zu.
Die ganze Medienbranche lebt davon, diese Regeln der Aufmerksamkeits-Ökonomie zu beachten. Nur von Piraten gewinnt man den Eindruck, dass ihnen solche gängigen Regeln nicht bekannt sind – geschweige denn beachtet werden.

Offenbar befinden sich PIRATEN in der MP3-Falle!

MP3 war Ende der 80-er Jahre die neuartige Lösung für ein Kapazitätsproblem. Nicht nur die Festplattenkapazitäten der Rechner sind limitiert, auch das menschliche Gehirn kann nur begrenzt Informationen verarbeiten. Es ist darauf trainiert, Informationen auszusortieren und zu filtern.
Journalisten wissen dies und beachten das bei ihrer Arbeit. Deshalb ist ihre Hauptaufgabe, Informationen zu gewichten und einfach verständlich darzustellen, ohne dass Wesentliches verloren geht. Wie bei MP3.
Das menschliche Gehör kann nur bestimmte Schallfrequenzen verarbeiten. Alle anderen Töne werden nicht wahrgenommen. Darüber hinaus unterscheidet das Ohr nur solche Töne, die einen gewissen Mindestabstand aufweisen. Auch werden leise Töne durch lautere „überlagert“.
All diese Phänomene macht sich MP3 zu Nutze, um nur die relevanten Daten abzuspeichern. Dies spart eine Menge Platz auf der Festplatte. Der Durchschnittshörer bekommt hiervon kaum etwas mit. Da MP3 nur zehn Prozent des sonst nötigen Speicherplatzes braucht, ist MP3 inzwischen Standardformat für Musikdateien im Internet.

Wenn wir dabei nicht jeden Ton 100prozentig treffen – Sei’s drum!

Manchmal macht es Sinn, absichtlich einen falschen Ton einzustreuen, nur um das Publikum zu irritieren. Was das Publikum gar nicht mag, ist ein uninspiriertes Spiel – langweilige Interpretationen, die man so oder so ähnlich schon tausendmal gehört hat. Zu solchen Konzerten kommen nur Family and Friends.
Wenn die Fraktion weiter in „gemeinsame Anträge“, also mit anderen Parteien zusammen, wie bei einem Refrain einstimmt, werden unsere eigenen Töne nicht gehört. Wir sind bisher nicht genügend aufgefallen und so im Orchestergraben untergegangen. Als Partei mit einem gesellschaftlichen Vertretungsanspruch müssen wir auch als Solokünstler wahrgenommen werden. Wir brauchen nicht ständig die erste Geige zu spielen. Das geht auch nicht, vor allem als kleine Oppositionspartei. Aber bei bestimmten Strophen ist es zwingend erforderlich. Und wenn unser Einsatz kommt, müssen wir in die Tasten hauen.

Was ist Politik 2.0?

In diesem Zusammenhang möchte ich auch ein paar Worte über die viel zitierte „Politik 2.0“ schreiben. Damit ist eigentlich eine  sachorientierte Politik gemeint. Der Wunsch danach entstand aus der Frustration und Enttäuschung über die herkömmliche Politik. Diese hat oft sachfremd entschieden und schien nur auf Effekthascherei aus zu sein.
Unser Politik-2.0 – Ansatz ist zusätzlich gekoppelt mit einer „erfrischenden“ Offenheit, die leicht ins Selbstzerstörerische abgleitet. Dieser Stil wurde nach der Wahl in Berlin 2011 noch weiter kultiviert, weil er scheinbar ein Garant für den Erfolg war. Dieser Politikstil wirkt jedoch nur einmal erfrischend, weil er nur dann neu und anders ist. Doch danach nutzt er sich schnell ab. Ist es richtig, dass Nabelschau und Selbstzerfleischung als Transparenz gefeiert wird, während wesentliche politische (Fehl-) Entscheidungen an der (Partei-) Öffentlichkeit vorbei gefällt werden?
Weiter ist dieser Stil gekennzeichnet durch eine Kooperationsbereitschaft, die in der Politiklandschaft ihresgleichen sucht. In Kombination sind die beiden Politikkomponenten geeignet, eigentlich jeder Partei den Todesmarsch zu spielen.

Raus aus der tödlichen Umarmung: Schluss mit Kuscheln!

Dass es die Piraten überhaupt noch gibt, spricht für diese Partei, ihr Anliegen, ihre Notwendigkeit und vor allem für ihre Mitglieder. Wir sollten aber das Publikum nicht weiter als unbedingt notwendig strapazieren und auf die eine oder andere lieb gewonnene Marotte verzichten, da sie nur in der eigenen Filterbubble noch zu verstehen oder  – besser gesagt – zu ertragen sind.
Politik 2.0 darf nicht die selbstgewählte Erfolglosigkeit bedeuten. Dazu zählt auch die schmerzliche Erkenntnis: In der heutigen Medienlandschaft kommt es auch darauf an, wer mit einer politischen Initiative in Verbindung gebracht wird. Insofern ist es nicht nebensächlich, wer einen Antrag einbringt und unterschreibt. Mancher tödlichen Umarmung muss man sich entziehen. Das weiß seit der Großen Koalition auch die SPD und nun auch die FDP. Andererseits darf man jetzt auch nicht die Fundamentalopposition ausrufen. Der konstruktive Kurs muss beibehalten werden. Wir setzen weiterhin nicht auf Lagerdenken, sondern auf Themenpartnerschaften. Aber solche Themenpartnerschaften funktionieren nur bei einem vorhandenem eigenen Profil. Daran müssen wir arbeiten. Schnell.

Wir wollen nicht mit den anderen spielen, sondern an den richtigen Stellen gehört werden. Dabei darf es auch ruhig mal etwas quietschen, wenn wir unsere eigenen Akzente setzen wollen.

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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Nico Kern, Persönliche Blogposts

Über den Umgang mit Kritik (@rwolupo)

Wir sparen uns hier eine wissenschaftliche Aufarbeitung des Begriffs Kritik und dessen Bedeutung in der Gesellschaft oder dergleichen. Das können und wollen wir nicht. Außerdem gibt es dazu bereits zwölfdrillionen Abhandlungen viel viel schlauerer Menschen.

Für uns, den drei Autoren dieses Blogbeitrags (@fidelisamica, @saendralein und @rwolupo), ist Kritik und der Umgang mit selbiger eines der Kernprobleme unseres innerparteilichen Umgangs miteinander.

Da das Ganze wohl etwas länger wird, ein tl;dr mit entsprechendem Hinweis, frei nach Georg Cristoph Lichtenberg:

„Man sollte nie so viel zu tun haben, dass man zum Nachdenken keine Zeit mehr hat.“ Weiterlesen ›
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Daniel Düngel, Homepage

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