Donnerstag, 04. Dezember 2014

Top 3. Pläne des Bundeswirtschaftsministers zur Abschaltung von Kohlekraftwerken sind Anschlag auf den Wirtschaftsstandort NRW

Antrag der Fraktion der  FDP
Drucksache 16/7404
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download

Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Herr Brockes, zunächst einmal: Ihr Antrag ist, wie wir gerade schon gehört haben, seit gestern überholt. Im Klimaschutzplan steht nichts von der Abschaltung von Kraftwerken. Das hat niemand tatsächlich vor,

(Dietmar Brockes [FDP]: Niemand will eine Mauer bauen! Vereinzelt Beifall von der CDU Zurufe von der SPD: Oh!)

auch wenn es möglicherweise die Konsequenz ist, die dabei herauskommt. Ihre Partei verkauft uns permanent, dass Sie zur Energiewende stehen. Die Energiewende und das EEG haben aber das Ziel, die Kraftwerke mit fossilen Energieträgern abzuschaffen.

(Beifall von den PIRATEN)

Es geht tatsächlich darum, dafür zu sorgen, dass wir die fossilen Energieträger nicht mehr benötigen.

(Zuruf von der CDU: Sagen Sie mal ein Datum!)

Das ist richtig. Das ist nicht nur energiepolitisch richtig, sondern das ist auch wirtschaftspolitisch richtig. Wie Frau Brems gerade schon ein Stück weit ausgeführt hat, führen die erneuerbaren Energien zu Arbeitsplätzen. Gerade im Energieland Nummer eins jeder betont, dass wir das sind entstehen, wenn wir den Wegfall von Kraftwerken mit fossilen Energieträgern kompensieren müssen, deutlich mehr Arbeitsplätze, als in der Industrie der fossilen Energieträger wegfallen. Weiterlesen ›