Donnerstag, 30. April 2015 Top 12. Europäisierung der Polizeiarbeit in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 13 der Fraktion der CDU Drucksache 16/7452 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/8338 Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk…
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Dirk Schatz zur Europäisierung der Polizeiarbeit
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Europa und Eine Welt (A06), Innenausschuss (A09), Reden
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Lukas Lamla zur Neubewertung von Geräuschauswirkungen von Sportanlagen auf die Umgebung
Donnerstag, 30. April 2015 Top 11. Geräuscheinwirkungen von Kindern und Jugendlichen auf Sportanlagen anders bewerten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8442 direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede…
Frank Herrmann zur PKW-Maut
Donnerstag, 30. April 2015 Top 10. Überwachungsmonster PKW-Maut stoppen und nicht auf Kosten der Freiheit durchsetzen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8447 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Die PKW-Maut ist ein Zwangs-Fahrtenbuch für Autofahrer und das…
Getagged mit: Maut, Überwachung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Frank Herrmann, Reden
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Daniel Schwerd zur Nutzung der EFRE-Richtlinie zur Förderung von Breitbandanschlüssen
Donnerstag, 30. April 2015 Top 9. Der Mittelstand im ländlichen Raum braucht Zugang zur schnellen Datenautobahn – Die Landesregierung muss zügig die EFRE-Richtlinie zur Förderung von Breitbandanschlüssen für Gewerbebetriebe vorlegen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8452 Unser Redner: …
Daniel Schwerd zur Operation Last Chance
Donnerstag, 30. April 2015 Top 8. “Operation Last Chance” – Die letzten lebenden NS-Täter müssen ihrer strafrechtlichen Verfolgung zugeführt werden Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und…
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Reden
Hanns-Jörg Rohwedder zur Zukunft der chemischen Industrie im Hinblick auf Nachhaltigkeit
Donnerstag, 30. April 2015 Top 7. Abschlussberich der Enquetekommission „Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren“ Bericht durch Vorsitzenden: 20 Min. Abschlussbericht der Enquetekommission II gemäß § 61 Absatz 3 der Geschäftsordnung…
Getagged mit: Fracking, Industrie
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Simone Brand zur Korrektur bei der Umsetzung des Mindestlohns
Donnerstag, 30. April 2015 Top 6. Korrekturen bei der Umsetzung des Mindestlohns umgehend auf den Weg bringen: Bürokratie abbauen – flexible Arbeitszeitmodelle erhalten – Beschäftigung in Nordrhein-Westfalen sichern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8457 Unsere Rednerin: Simone Brand…
Getagged mit: Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Simone Brand
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Daniel Düngel zur Einführung von Pflegekammern
Donnerstag, 30. April 2015 Top 5. Pflegekammern in Nordrhein-Westfalen als eine Möglichkeit, die Pflegeberufe aufzuwerten. Welche Perspektiven und Lösungen bieten sie? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8453 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede…
Stefan Fricke zum Bundesteilhabegesetz
Donnerstag, 30. April 2015 Top 4. Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8443 direkte Abstimmung Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede…
Nico Kern zur Flüchtlingsproblematik im Mittelmeer und für ein ziviles Seenotrettungsprogramm
Donnerstag, 30. April 2015 Top 3. Nach dem schlimmsten Flüchtlingsunglück im Mittelmeer: Die Europäische Union muss Abschottungspolitik mit „Triton“ durch ein ziviles europäisches Seenotrettungsprogramm für Flüchtlinge ersetzen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8449 Nico Kern, Europapolitischer Sprecher der…