Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 8. Bürger entlasten – Abbau der kalten Progression vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8638 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
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Top 7. Daniel Schwerd zur Stärkung der heimischen Industrie
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 7. Heimische Industrie stärken, Wertschöpfungsketten ausbauen, Innovationen fördern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8640 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Top 6. Torsten Sommer zur Förderung eines sozialen Arbeitsmarktes
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 6. Förderung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes „Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“ Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/8655 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…
Top 5. Dietmar Schulz zur Befreiung von Syndikusanwälten von der gesetzlichen Rentenversicherung
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 5. NRW muss Druck machen – Für eine berufsrechtliche Regelung zur Befreiung von Syndikusanwälten von der gesetzlichen Rentenversicherung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8653 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt…
Top 4. Daniel Schwerd zu einer neuen Enquete-Kommission: „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW gestalten“
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 4. Einrichtung einer Enquete-Kommission “Zukunft von Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen gestalten – Qualifikation und Fachkräftenachwuchs für Handwerk 4.0 sichern, Chancen der Digitalisierung nutzen, Gründungskultur und Wettbewerbsfähigkeit stärken” Antrag der Fraktion der FDP Drucksache…
Getagged mit: Energiewende, Kultur
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Top 3. Frank Herrmann zur Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 3. Die Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung von Bund, Ländern und Kommunen entlässt die Landesregierung nicht aus ihrer Verantwortung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8639 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmung: Zustimmung zur…
Top 2. Dietmar Schulz zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/8650 Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -,…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Top 1. Stefan Fricke zum Zustand der Brücken in NRW
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 1. Ak t u e l l e S t u n d e Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung? Aktuelle…
Getagged mit: Industrie, Maut
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Stefan Fricke
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Top 1. Dietmar Schulz zum Zustand der Brücken in NRW
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 1. Ak t u e l l e S t u n d e Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung? Aktuelle…
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Olaf Wegner zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes
Donnerstag, 30. April 2015 Top 13. Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8446 Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Gerade in Kitas haben Kinder zu wenig Möglichkeiten mitzubestimmen und ihre Interessen zu vertreten. Die…