Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 6. Keine Windräder im Wald – Landesregierung muss Kritik von Bürgern und Naturschutzverbänden ernst nehmen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4446 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Kai…
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Kai Schmalenbach zu Keine Windräder im Wald
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz
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Dirk Schatz zur Erhöhung der wöchentlichen Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache…
Dietmar Schulz zur Einstellung der Landesförderung von Atomkraftwerken
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 3. Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen Antrag der Piratenfraktion Drucksache 16/4592 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=7f76e7912c85726c8755adbe17568f4c&download] Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download…
Daniel Schwerd zum Schützen des Meisterbriefes als Qualitätssiegel
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 2. Den Meisterbrief als Grundlage der dualen Ausbildung sowie als Qualitätssiegel des Handwerks schützen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Drucksache 16/4574 dazu: MMD16-4636.pdf Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Dietmar Schulz zum Haushalt 2014
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Joachim Paul zum Haushalt 2014
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Klimaschutz, Kultur, Mobilität, Open Source, ÖPNV, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Monika Pieper zu Erteilung von Maulkorb an die Lehrer durch Landesregierung
Freitag, 29. November 2013 TOP 9. Landesregierung darf Lehrerinnen und Lehrern keinen Maulkorb erteilen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4433 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der Rede von…
Michele Marsching zu Open Government
Freitag, 29. November 2013 TOP 8. Forderung nach dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur internationalen Initiative Open Government Partnership Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4437 direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Getagged mit: Open Data, Open Government, Open Source
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden
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Monika Pieper zu Schulleitermangel an den NRW Grundschulen
Freitag, 29. November 2013 TOP 7. Schulleitermangel an den Grundschulen in Nordrhein-Westfalen: Landesregierung muss endlich handeln! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4432 Unser Redner: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt…
Daniel Schwerd zu Schaffung offener Internetzugänge
Freitag, 29. November 2013 TOP 6. Offene Zugänge zum Internet schaffen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4427 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Die Beschränkung…
Getagged mit: Freifunk, Störerhaftung, Überwachung
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
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