Freitag, 29. November 2013 TOP 6. Offene Zugänge zum Internet schaffen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4427 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Die Beschränkung…
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Daniel Schwerd zu Schaffung offener Internetzugänge
Getagged mit: Freifunk, Störerhaftung, Überwachung
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
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Nico Kern zu Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW
Freitag, 29. November 2013 TOP 5. Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/4443 1. Lesung Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
Simone Brand zu Aufhebung der Begrenzung bei der Aufnahme syrischen Flüchtlinge
Freitag, 29. November 2013 TOP 4. Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4388 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Simone Brand Wir fordern die Landesregierung auf, die Kontingentsbegrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufzuheben.…
Frank Herrmann zu Landesaufsicht über wirtschaftliche Betätigung von Kommunen
Freitag, 29. November 2013 TOP 3. Land muss umfassende Aufsicht über wirtschaftliche Betätigung von Kommunen in schwieriger Finanzlage garantieren Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4434 Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von…
Hanns-Jörg Rohwedder zu Streichung von Ökostrom-Rabatten
Freitag, 29. November 2013 TOP 2. Energiewende darf Arbeitsplätze nicht gefährden – Landtag Nordrhein-Westfalen wehrt sich gegen die pauschale Streichung von Ökostrom-Rabatten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4441 direkte Abstimmung Unser Redner : Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung…
Getagged mit: Energiewende, G8/G9, Industrie
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Oliver Bayer zu Forschung im Auftrag des US Militärs an den Hochschulen in NRW
Freitag, 29. November 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde: US-Militärforschung an NRW-Hochschulen aufklären Unser 2. Redner: Oliver Bayer Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (die Rede von Oliver Bayer ab 60:10 Min) Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte…
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden
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Joachim Paul zu Forschung im Auftrag des US Militärs an den Hochschulen in NRW
Freitag, 29. November 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde: US-Militärforschung an NRW-Hochschulen aufklären Unser 1. Redner: Joachim Paul Auf Antrag der Piratenfraktion hat sich der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit der Forschung des US-Militärs an NRW-Hochschulen befasst. Der…
Getagged mit: Edward Snowden, Industrie, Open Access, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Daniel Düngel zu Neuausrichtung sprachlicher Förderung
Donnerstag, 28. November 2013 TOP 3. Sprachliche Bildung geschieht im Alltag – Sprachförderung im Elementarbereich neu ausrichten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4426 Block II Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…
Getagged mit: Edward Snowden, Kita
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden
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Simone Brand zu Landesforstgesetz
Donnerstag, 28. November 2013 TOP 2. Gesetz zur Änderung des Landesforstgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2097 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Drucksache 16/4370…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Stefan Fricke zu Verkehr in der Haushaltsdebatte 2013
Donnerstag, 28. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 V. Einzelplan 09 Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr b) Verkehr Unser Redner: Stefan Fricke Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Stefan Fricke
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