Freitag, 30. Januar 2015 TOP 3. Bürger wirksam schützen statt überwachen – Sicherheit braucht personalstarke Sicherheitsbehörden statt anlasslose Vorratsdatenspeicherung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7775 in Verbindung damit direkte Abstimmung Nordrhein-Westfalen fordert eine verfassungskonforme Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung Antrag…
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Frank Herrmann für ein Sofortprogramm zur Deradikalsierung von Heimkehrern
Freitag, 30. Januar 2015 TOP 2. A k t u e l l e S t u n d e Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7816…
Getagged mit: Flüchtlinge, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden
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Torsten Sommer zur Entlastung der Wirtschaft bei Ausbildungen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 7. Wirtschaft in der Ausbildung unterstützen statt immer mehr belasten – Keine Ausbildungsabgabe und keine Quote für abgeschlossene Lehrverträge! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7780 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
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Oliver Bayer zur Ausführung des Baugesetzbuches bei ehemals landwirtschaftlich genutzten Gebäuden
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 5. Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen (BauGB-AG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7774 2. Lesung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede…
Hanns-Jörg Rohwedder zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 4. Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) schnell und zielgerichtet vorantreiben – Nordrhein-Westfalens KWK-Potenziale nutzen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7770 direkte Abstimmung Unser…
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Michele Marsching zur Sicherstellung der Personalversorgung an Realschulen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 3. Schulministerin muss ihrer Verantwortung gegenüber Kindern und Lehrkräften an Realschulen nachkommen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7779 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung:Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Daniel Düngel zur Reduzierung von Pflegedokumentation
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 2. Menschliche Zuwendung statt Bürokratie: Pflegedokumentation in Nordrhein-Westfalen vereinfachen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7768 Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel…
Joachim Paul zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Freifunk, Industrie, Open Source, Überwachung, Videoüberwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Nico Kern zur Unterstützung von Ebola-Infizierten in Westafrika
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 11. Schluss mit der Untätigkeit! Das Gesundheitsland Nordrhein-Westfalen muss das von der Ebola-Epidemie betroffene Westafrika unterstützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7769 Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico…
Daniel Schwerd zur Internetkriminalität und Internetsicherheit
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 10. Fragestunde „Recht auf digitalen Neustart“ und „Web als Waffe“– welche Pläne hat Justizminister Kutschaty?“ Justizminister Thomas Kutschaty hat in einem Interview im Magazin DER SPIEGEL 3 / 2015 eine Bundesratsinitiative zu Themen der…
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