Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 6. Überwachungsgesamtrechnung vorlegen: Transparenz über Situation der Freiheiten in unserer Gesellschaft schaffen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8976 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der…
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Top 6. Frank Herrmann zur Forderung einer Überwachungsgesamtrechnung
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Kommunalvernetzungstreffen vom 06.06.2015
Begrüßung der Teilnehmer des KVT durch Joachim Paul (Vorstitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW) Offene Dokumentenstandards mit Dr. Michael Stehmann (Free Software Foundation Europe) Open Educational Resources, was ist das eigentlich? (Raum 404) Matthias Bock und Monika Pieper, Piratenfraktion NRW…
Vorratsdatenspeicherung: Kneift Ministerpräsidentin Kraft?
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft, am vergangenen Donnerstag gab es im Landtag in NRW eine denkwürdige Aktuelle Stunde. Es ging vor allem um das parteipolitische Hickhack innerhalb der SPD zur Frage der Vorratsdatenspeicherung. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten Sie sich…
Getagged mit: Sperrklausel, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Das Neueste, Filme, Homepage, Pressemitteilungen
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Top 6. Stefan Fricke zur Stärkung des Binnenschifffahrtsstandorts NRW
Freitag, 26. Juni 2015 Top 6. Binnenschifffahrtsstandort Nordrhein-Westfalen stärken – Landesregierung muss endlich ein neues Wasserstraßenverkehrs- und Hafenkonzept vorlegen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8993 Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke…
Top 5. Nicolaus Kern zur Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele
Freitag, 26. Juni 2015 Top 5. Post-2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung – Nordrhein-Westfalen als Vorreiter bei der Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8988 direkte Abstimmung Unser Redner: Nicolaus Kern…
Top 4. Daniel Düngel zu Alkohol während der Schwangerschaft
Freitag, 26. Juni 2015 Top 4. Alkohol in der Schwangerschaft – jeder Schluck kann das werdende Leben dauerhaft schädigen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8980 Unser 1. Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel…
Top 4. Michele Marsching zu Alkohol während der Schwangerschaft
Freitag, 26. Juni 2015 Top 4. Alkohol in der Schwangerschaft – jeder Schluck kann das werdende Leben dauerhaft schädigen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8980 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin, Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Michele Marsching, Reden
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Top 2. Oliver Bayer zum EU-Vertragsverletzungsverfahren bei der Pkw-Maut
Freitag, 26. Juni 2015 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e EU-Vertragsverletzungsverfahren:Bundesregierung muss sich von Plänen für die Pkw-Maut endlich verabschieden, statt sie zu verschieben Aktuelle Stunde auf Antrag der…
Getagged mit: Klimaschutz, Maut, Mobilität, ÖPNV, Schuldenbremse, Überwachung, Verkehrswende, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Top 2. Nicolaus Kern zum EU-Vertragsverletzungsverfahren bei der Pkw-Maut
Freitag, 26. Juni 2015 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e EU-Vertragsverletzungsverfahren:Bundesregierung muss sich von Plänen für die Pkw-Maut endlich verabschieden, statt sie zu verschieben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
Getagged mit: Maut, Mobilität, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
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Top 14. Frank Herrmann zur Digitalisierung im ländlichen Raum
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 14. Ländlicher Raum darf bei der Digitalisierung nicht abgehängt werden – Land muss Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8982 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…